FPÖ-Darmann: Köchl und Co sind unverbesserliche Träger der „Willkommenskultur“!

Utl.: Fragwürdiges Türkei-Abkommen steht vor dem Platzen –
Rechtzeitig Maßnahmen gegen weitere Massenzuwanderung unter
dem Deckmantel des Asyls setzen =

Klagenfurt (OTS) - Als „unverbesserliche Träger der
Willkommenskultur“ bezeichnet der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat
Gernot Darmann den Grün-Abgeordneten Matthias Köchl und seine
Kollegen von SPÖ, ÖVP, NEOS und Enotna Lista, welche sich heute
gemeinsam gegen einen wirkungsvollen Schutz der österreichischen
Südgrenze gegen eine weitere Massenzuwanderung ausgesprochen haben.
Wer andauernd nur von einer europäischen Lösung rede, im Wissen, dass
es diese nicht geben wird, betreibe völlige Realtitätsverweigerung
zum Schaden Österreichs.

„Die illegale Massenzuwanderung unter dem Deckmantel des Asyls muss
endlich gestoppt werden. Das an sich schon auf tönernen Füßen gebaute
fragwürdige Türkei-Abkommen steht vor dem Platzen. Wie wir aus
aktuellen Medienberichten wissen, warten darüber hinaus noch
Millionen in Nordafrika, um in Europa ein vermeintlich besseres Leben
beginnen zu können“, so Darmann. Bei der im asylpolitischen Wachkoma
verharrenden Europäischen Union drohe dies zur Gefahr für
Mitteleuropa und insbesondere für Österreich mit seiner Südgrenze zu
werden. „Daher müssen rechtzeitig die entsprechenden Maßnahmen
gesetzt werden, um einen generellen Asyl- und Zuwanderungstopp an der
Südgrenze Österreichs gewährleisten zu können“, betont der
FPÖ-Obmann.

„Migranten, die über die Südgrenze aus Slowenien oder Italien nach
Kärnten kommen, können nach keiner noch so politisch motivierten
Grün-Logik jemals als verfolgt gelten und sind im Sinne der
öffentlichen Ordnung und Sicherheit und auf Basis der bestehenden
Rechtsordnung an der Grenze zurückzuweisen. Verantwortungsvolle und
auf die österreichische Verfassung angelobte Politik hat sich zuerst
um die Interessen der eigenen Bevölkerung zu kümmern und auch danach
zu handeln“, erinnert Darmann.

Für den Kärntner FPÖ-Chef ist klar, dass Österreich keine weitere
Massenzuwanderung mehr verträgt. „Laut der jüngsten AMS-Zahlen sind
österreichweit bereits 25.168 anerkannte Flüchtlinge arbeitslos, um
46,3 Prozent mehr als noch im Vorjahr. In diesen ohnehin dramatischen
Zahlen sind aber zehntausende Asylwerber mit offenen Asylverfahren
und nach negativem Asylbescheid Untergetauchte gar nicht
mitgerechnet. Laut AMS verfügen nur sieben Prozent der anerkannten
Flüchtlinge über eine höhere Qualifikation, viele sind sogar in der
eigenen Muttersprache Analphabeten. Angesichts dieser Zahlen kann man
nur festhalten: Das Boot ist voll, es gibt derzeit für weitere
Migranten einfach keine Perspektive in Österreich“, so Darmann, der
vor den zusätzlichen Milliardenkosten für das Sozialsystem und damit
für die österreichischen Steuerzahler warnt.

(Schluss)

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