Die Kern-Kompetenzen sind: Vernichtende Rechnungshofkritik gepaart mit Hausdurchsuchungen und Millionenverlusten in allen von ihm geführten Bereichen
Utl.: Die Kern-Kompetenzen sind: Vernichtende Rechnungshofkritik
gepaart mit Hausdurchsuchungen und Millionenverlusten in allen
von ihm geführten Bereichen =
Wien (OTS) - „Der einzige Grund warum Österreichs Kanzler Kern in den
Medien noch immer als ‚Wirtschaftsexperte‘ geführt wird, dürfte daran
liegen, dass er über eine sehr gute PR- und Inseratenabteilung
verfügt, denn die Fakten weisen ihn als das genaue Gegenteil eines
Wirtschaftsexperten aus“, zeigte sich der freiheitliche
Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl verwundert über die sehr
zurückhaltende mediale Berichterstattung über den derzeitigen
Mega-ÖBB-Skandal.
„Wenn jetzt selbst die EU-Wettbewerbsbehörden aus Brüssel ausrücken
um bei den ÖBB wegen des Verdachts eines Kartells mit Preisabsprachen
zwischen den ÖBB und den Bahnen einiger Nachbarländer
Hausdurchsuchungen durchzuführen, dann gibt es dafür einen
Verantwortlichen – Ex-ÖBB-Chef Christian Kern“, so Kickl. Bereits im
vergangenen Jahr sei – wie aus einer parlamentarischen Anfrage der
FPÖ hervorgeht - in dieser Causa eine Geldbuße von 17,36 Mio. Euro
über die ÖBB verhängt worden, erinnerte Kickl.
Die angeblichen Heldentaten des „Wirtschaftsexperten“ Kern ließen
sich sehr einfach am Budget ablesen, zeigte Kickl auf. So seien in
Kerns ÖBB-Zeit Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB
kontinuierlich gewachsen. „Alleine in den vergangenen drei Jahren ist
die Bahn um eine halbe Milliarde teurer geworden“, so Kickl.
Dabei, so Kickl weiter, hätte die Tätigkeit Kerns beim Verbund schon
Warnung genug sein müssen. So habe der Rechnungshof in seinem Bericht
2014/13, dem „Wirtschaftsexperten“ ein verheerendes Zeugnis
ausgestellt:
So habe Kern als für Beteiligungen zuständiges Vorstandsmitglied
einen Verlust von 476 Millionen Euro allein in Frankreich zu
verantworten (durch die Verbund-Beteiligung bei einem dortigen
Stromanbieter).
In Italien mussten 396 Millionen abgeschrieben werden.
Dies, weil laut Rechnungshof Risken nicht oder nur unzureichend
erkannt worden seien. Ebenso dürften auch Sorgfaltspflichten verletzt
worden sein.
Wörtlich ist zu lesen: „Die ab 2007 jährlich auftretenden
Planabweichungen, die sich ab 2009 stark erhöhten, ließen auf grobe
Planungsfehler durch permanente Fehleinschätzungen der Entwicklungen
am französischen Energiemarkt schließen.“
Zur Erinnerung: Zwischen 2008 und 2012 brachte das Auslandsgeschäft
fast 600 Millionen Euro Verlust ein. 2,3 Milliarden Euro Eigenkapital
schoss der Verbund bis 2012 in die Töchter in Frankreich, Italien und
Türkei ein. SPÖ-Kanzler Christian Kern war bis 2010 im Verbund für
das Auslandsgeschäft zuständig.
„Die Fakten sprechen eine klare Sprache: Überall wo Christian Kern
seine ‚Wirtschaftskompetenz‘ einsetzt kommt es zu Verlusten in
Milliardenhöhe“, betonte Kickl, der die Medien aufforderte mit dem
Ausdruck „Wirtschaftskompetenz“ vorsichtiger umzugehen und den
traurigen Tatsachen einen breiten Raum der Berichterstattung zu
widmen. „Das Schweigekartell der Medien sollte im Sinne der
Steuerzahler durchbrochen werden“, so Kickl.
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