Wirtschaftsparlament: Fraktionserklärungen von Liste Industrie und Wirtschaftsbund

Utl.: Menz/Liste Industrie: Reformen „jetzt oder nie“ -
Wirtschaftsbund-Klacska: Für Arbeitszeitflexibilisierung,
gegen neue Steuern =

Wien (OTS) - An den Beginn seiner Ausführungen vor dem
Wirtschaftsparlament der WKÖ stellte Sigi Menz, Obmann der
Bundessparte Industrie und Sprecher der Liste Industrie, die
griechische Mythologie, namentlich Kairos, den Gott des Glücks und
des richtigen Zeitpunktes: Es gelte, so Menz, die Gelegenheit beim
Schopf zu packen und jetzt das umzusetzen, was schon lange erreicht
hätte werden sollen. In diesem Sinne sei er zuversichtlich für die
Reform der Wirtschaftskammer, insbesondere für die von WK
Steiermark-Präsident Josef Herk geleitete Reformarbeitsgruppe und
deponierte: „Wir bringen dort unsere Expertise gerne ein.“

Wer allerdings zu lange zaudere und zögere, der habe seine Chance
vertan, zitierte Menz mit Bezug auf wirtschaftliche Reformen weiter
die griechische Mythologie rund um Kairos. Österreich sei an einem
heiklen Punkt angelangt, die Devise für Reformen laute: „Jetzt oder
nie.“ Er, Menz, vermeine allerdings zu erkennen, dass die heimische
Politik in Gestalt von Bundeskanzler Kern und Vizekanzler
Mitterlehner die Zeichen richtig gedeutet habe und deute.

Was aber brauche es, um das „Window of opportunity“ zu nutzen? „Alle
sind gefordert“, so Menz: „Es braucht Offenheit. Und es gilt die
Scheu abzulegen.“ Die Scheu sei „zum Reflex geworden auf alles, was
uns nicht ins Konzept passt“.

Abschließend zeigte sich Menz optimistisch: „Wir sind zwar noch im
Tunnel, aber ich sehe Licht am Ende des Tunnels – auch wenn dieses
Licht derzeit manchmal noch etwas flackert.“

„Eine klare Absage an neue Steuern“ – etwa eine „Maschinensteuer –
forderte Alexander Klacska als Vertreter des Österreichischen
Wirtschaftsbundes (ÖWB) vor dem Wirtschaftsparlament: „Nicht
Maschinen zahlen Steuern, das tut einmal mehr der Mittelstand.“ In
diesem Zusammenhang verlangte Klacska, der auch Obmann der
Bundessparte Transport und Verkehr der Wirtschaftskammer Österreich
ist, „eine substanzielle Steuersenkung.“ Die Steuern- und
Abgabenquote müsse unter 40% sinken.

Ein Dorn im Auge ist Klacska auch die automatische Valorisierung
diverser Steuern und Abgaben (Maut, Müllgebühren etc.), die in
Österreich bereits das vierte Jahr in Folge über dem EU-Schnitt
liegen.

Und ein weiteres Thema stand im Fokus der Ausführungen Klacskas: die
Arbeitszeitflexibilisierung. Flexibilisierung werde oftmals
verwechselt mit einer Verkürzung der Arbeitszeit. Eine solche sei
jedoch kontraproduktiv für das Wirtschaftswachstum in unserem Land,
im Speziellen für die Arbeitsproduktivität, die aus seiner Sicht
höher sein könnte. Das könne so nicht weitergehen, unterstrich der
Vertreter des Wirtschaftsbundes, der abschließend formulierte: „Wir
sind in Österreich das Bollwerk gegen neue Steuern, wir sind die
Vertreter der Steuerzahler, wir stehen für den Mittelstand und die
Leistungsträger.“ (PWK499/JR)

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