• 27.06.2016, 11:33:48
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Nepp: Wiener Regierungsmannschaft glänzt durch Abwesenheit bei der Debatte zum Rechnungsabschluss

Nach nur knapp zwei Stunden Gemeinderatssitzung sind nur noch acht von 44 SPÖ- und zwei von zehn Grün-Abgeordnete anwesend

Utl.: Nach nur knapp zwei Stunden Gemeinderatssitzung sind nur noch
acht von 44 SPÖ- und zwei von zehn Grün-Abgeordnete anwesend =

Wien (OTS) - Es mag ja nachvollziehbar sein, dass Rot und Grün sich
für ihren katastrophalen Rechnungsabschluss genieren, jedoch ist das
keine Rechtfertigung dafür, weiterhin Arbeitsverweigerung zu
betreiben und der Gemeinderatssitzung fernzubleiben, so der Wiener
FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp.

Während die Oppositionsparteien nahezu vollzählig anwesend sind,
schaffen es die Regierungsparteien nicht einmal ein Fünftel ihrer
Abgeordneten in den Sitzungssaal zu bewegen.

„Es ist eine Hohn gegenüber der hart arbeitenden Bevölkerung, wenn
Rot und Grün zunächst im großen Stil misswirtschaftet und dann nicht
den Mut aufbringt, sich ihrem eigenen Finanzfiasko zu stellen“, ist
Nepp verärgert, der daran erinnert, dass die Stadträte und
Abgeordneten für ihre politische Tätigkeit ein ordentliches Salär
beziehen.

Der Rechnungsabschluss zeigt den Rekordschuldenstand der Stadt Wien
auf, welchem die Stadtregierung mit Privatisierungen und
Zwangspensionierungen begegnen möchte.

„Es ist an der Zeit, dass die Regierung endlich zu Arbeiten beginnt!
Wenn die Koalitionsparteien aber sogar zu faul sind, um an der
Generaldebatte teilzunehmen, dann fehlt leider der Glaube, dass ein
Umdenken stattfinden wird“, so Nepp abschließend. (Schluss)

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