- 18.06.2016, 11:40:06
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Korun für EU-Flüchtlingsplan mit legaler Einreise und Botschaftsasyl
„Nur legale Einreisemöglichkeiten können Schleppern das Handwerk legen!" - Doskozil-Kurz-Plan ist nicht umsetzbar.
Utl.: „Nur legale Einreisemöglichkeiten können Schleppern das
Handwerk legen!" - Doskozil-Kurz-Plan ist nicht umsetzbar. =
Wien (OTS) - „Dass wir in der EU eine gemeinsame Asylpolitik
brauchen, liegt auf der Hand. Was Schutzsuchende seit Jahren in die
Hände von Schleppern treibt, ist die Unmöglichkeit einer legalen
Einreise, um laut geltender internationaler Rechtslage (Genfer
Flüchtlingskonvention!) um Schutz anzusuchen. Wer das Ertrinken im
Mittelmeer, aber auch das Sterben von Schutzsuchenden in der Wüste,
wirklich verhindern will, muss legale Fluchtwege eröffnen, statt
AsylwerberInnen auf fremde Staaten abwälzen zu wollen, ohne diese
Staaten übrigens überhaupt gefragt zu haben“, hält die Grüne
Menschenrechtssprecherin NAbg. Alev Korun heute fest: „Stellen Sie
sich vor, afrikanische Staaten beschließen, dass ein unbestimmtes
Land in der EU alle Schutzsuchenden aufnehmen und die Asylverfahren
dort ausführen soll, bevor sie Afrika aufnimmt. Jede und jeder würde
sich an den Kopf greifen, was afrikanischen Ländern einfällt zu
glauben, über Europa verfügen zu dürfen“, so Korun und fasst
zusammen: „Der Doskozil-Kurz-Plan ist nicht umsetzbar und glaubt, die
Verantwortung Europas auf das viel ärmere Afrika, noch dazu ohne
deren Einverständnis, abwälzen zu können.“
Für die Grünen ist klar: „Wir brauchen eine gemeinsame Asylpolitik,
aber eine realistisch umsetzbare. Das heißt: legale
Einreisemöglichkeiten, die Wiedereinführung des Botschaftsasyls,
damit Schutzsuchende die derzeit gefährliche Reise nicht auf sich
nehmen müssen, aber auch gemeinsame Aufnahmezentren in der EU,
Durchführung eines einheitlichen europäischen Asylverfahrens und
rasche Aufteilung auf alle EU-Länder“, bringt es die Grüne
Menschenrechtssprecherin auf den Punkt. „Achtzig Prozent der
weltweiten Schutzsuchenden werden ohnehin schon in
Entwicklungsländern, also außerhalb Europas und in viel ärmeren
Ländern, versorgt. Noch mehr humanitäre Verantwortung abwälzen zu
wollen, entspricht weder einer christlich-sozialen noch einer
sozialdemokratischen Haltung“, schließt Alev Korun.
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