Oberhauser: Modernisiertes Tuberkulosegesetz durch den Ministerrat

Utl.: Meldepflicht für Chikungunya-Fieber, Dengue-Fieber,
Hanta-Virus-Infektionen und Zika-Virus im Epidemiegesetz
verankert =

Wien (OTS) - Die Novelle des Tuberkulosegesetzes wurde heute,
Dienstag, im Ministerrat beschlossen. Da es aus 1968 stammt und
seitdem nicht wesentlich modernisiert wurde, war eine grundlegende
Überarbeitung notwendig. Die Tuberkulose ist weltweit verbreitet und
gehört neben HIV/AIDS und Malaria zu den weltweit häufigsten
Infektionskrankheiten. Österreich ist ein Land mit niedriger
Tuberkulose-Inzidenz. Um die Tuberkulose-Inzidenz in Österreich aber
noch weiter zu senken sind rasche Diagnostik, konsequente
Umgebungsuntersuchungen und eine effektive Therapie der Erkrankten
von besonderer Bedeutung. ****

Durch die Novelle des Tuberkulosegesetzes wird der Anwendungsbereich
des Gesetzes auf alle Tuberkulose-Erreger, die eine Erkrankung beim
Menschen hervorrufen können, ausgeweitet. Behandlungspflicht bis zur
endgültigen Ausheilung besteht künftig auch für Personen, bei denen
eine nicht ansteckende Tuberkulose vorliegt. Zudem wird die Pflicht
der Bezirksverwaltungsbehörden zur Verlaufskontrolle explizit
festgehalten. Neu ist auch die Aufklärungspflicht im Hinblick auf
neue medizinische Möglichkeiten gegenüber Ansteckungsgefährdeten mit
engem Kontakt zu einem/einer Erkrankten.

Mit der Einführung einer elektronischen Labormeldepflicht für den
Erregernachweis sollen die klinischen Daten vom behandelnden Arzt/von
der behandelnden Ärztin oder der Krankenanstalt mit den relevanten
Labordaten bei der Behörde (BH) zusammengeführt werden. Und
schließlich werden die Aufgaben der bei der AGES eingerichteten
nationalen Tuberkulose-Referenzzentrale gesetzlich festgehalten und
klar definiert. Unter anderem hat die Referenzzentrale einen
Jahresbericht über das Auftreten von Tuberkulose in Österreich zu
erstellen.

Durch die Novelle des Epidemiegesetzes wird die Meldepflicht für
Chikungunya-Fieber, Dengue-Fieber, Hanta-Virus-Infektionen und
Zika-Virus Erkrankungen eingeführt. Die Meldepflicht dient der
Trendbeobachtung, um unmittelbar auf epidemische Situationen mit
entsprechenden Maßnahmen reagieren zu können. (Schluss)

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