Offiziersgesellschaft begrüßt Vorschläge des Verteidigungsministers
Utl.: Offiziersgesellschaft begrüßt Vorschläge des
Verteidigungsministers =
Wien (OTS) - Strukturreformen beim Bundesheer bedeuteten zuletzt:
Einsparen – Abschaffen – Zusperren. Die jahrelange Kritik der
Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG) und die Bürgerinitiative
der Plattform Wehrhaftes Österreich zeigen nunmehr Erfolg. Erstmals
werden wieder neue Bataillone aufgestellt und höhere Beträge in die
Ausrüstung und Bewaffnung des Bundesheers investiert.
„Wir unterstützen die Vorschläge von Minister Doskozil zur Stärkung
der Truppe. Rasch verfügbare Krisenreaktionskräfte und der
Wiederaufbau territorialer Miliz-Kräfte sind richtige Maßnahmen zur
Steigerung der Einsatzbereitschaft“ betonte Oberst Erich Cibulka,
Präsident der ÖOG.
Trendumkehr absichern
Wichtig erscheint der ÖOG, dass dieses Umdenken in der
Sicherheitspolitik auch nachhaltig abgesichert wird. Cibulka fordert
dazu einen nationalen Schulterschluss in der Sicherheitspolitik. „Es
war ein einstimmiger Beschluss des Nationalrates im November 2015,
der diese Trendumkehr ermöglichte. Wir hoffen, dass die
Bundesregierung und die Volksvertretung auch in Zukunft geschlossen
hinter dem Bundesheer stehen – vor allem bei Budgetbeschlüssen.“
Österreichische Sicherheitsstrategie umsetzen
Die ÖOG betont, dass das Parlament im Jahr 2013 eine Österreichische
Sicherheitsstrategie beschlossen hat. Diese Strategie sieht vor, dass
55.000 Soldaten für Österreichs Sicherheit aufbietbar sein sollen.
„Von diesem Ziel sind wir noch immer ein großes Stück entfernt. Es
fehlt sowohl Personal als auch Ausrüstung – dafür wird eine
Wiederbelebung des Miliz-Systems unumgänglich sein“, erinnert Cibulka
an die Bundesverfassung.
Militär und Gesellschaft
Sicherheit ist das Fundament des Staates. Innere und äußere
Sicherheit sind die Grundlage unseres Wohlstands und der sozialen
Ausgewogenheit im Land. Das Bundesheer kann seine Aufgabe als
„strategische Handlungsreserve der Republik“ nur wahrnehmen, wenn
seine Existenz und Einsatzfähigkeit außer Zweifel stehen. Mit der
allgemeinen Wehrpflicht und dem Miliz-System ist das Bundesheer
grundsätzlich gut in der Gesellschaft verankert. „Gerade die Eliten
in der Wirtschaft, den Medien und der Wissenschaft müssten ein großes
Interesse daran haben, dass Österreich über ein leistungsfähiges und
demokratisches Bundesheer verfügt“, betont Cibulka die Notwendigkeit
einer geistigen Landesverteidigung.
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