SJ-Herr: „Wir müssen dem Anstieg fremdenfeindlicher und nationalistischer Stimmungen entgegentreten!“

Utl.: Sozialistische Jugend fordert anlässlich der Befreiungsfeiern
im ehemaligen KZ Mauthausen Wachsamkeit, Sozialmaßnahmen und
die Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichtes =

Wien (OTS) - Mehrere hundert Jugendliche der Sozialistischen Jugend
beteiligten sich heute gemeinsam mit AktivistInnen aus Deutschland
und der Schweiz an den Befreiungsfeierlichkeiten im ehemaligen
Konzentrationslager Mauthausen. „Wir gedenken heute nicht nur den
vielen Opfern des Nazi-Terrorregimes, sondern auch den
WiderstandskämpferInnen, die der menschenverachtenden Diktatur der
Nazis Widerstand leisteten“, so Julia Herr, Vorsitzende der
Sozialistischen Jugend.

„Vor 71 Jahren wurde Österreich durch die Alliierten von der
Nazi-Terrorherrschaft befreit. Heute muss das erneute Erstarken
fremdenfeindlicher und nationalistischer Stimmungen für erhöhte
Wachsamkeit sorgen“, so Julia Herr. Sie blickt mit Sorge auf den
Rechtsruck in Gesellschaft und Politik: „Was heute noch überwiegend
verbal und in Sozialen Medien stattfindet, kann schnell kippen und zu
Gewalt gegen Minderheiten führen!" Der Anstieg bei rechtsextremen und
fremdenfeindlichen Straftaten ist dafür ein eindeutiges Zeichen.
Darum ist neben der Gedenk- und Erinnerungskultur auch der aktive
Kampf gegen Rechtsextremismus wichtig. „Wir dürfen den Rechten nicht
die Straße und den öffentlichen Diskurs überlassen!“, fordert Herr
und sieht die Politik am Zug - beispielsweise mit der
Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichtes.

Herr sieht im Ergebnis des FP-Kandidaten Hofer ein Warnsignal. Dieser
hatte mit seiner Ankündigung, nach eigenem Ermessen die Regierung zu
entlassen, eindeutig gezeigt, was er von demokratischen Mehrheiten
hält: nichts. „Rechte Politik ist nicht nur mit Rassismus und
Sozialabbau, sondern auch mit Demokratiefeindlichkeit verbunden!“,
warnt Herr.

„Wir alle sind jetzt gefordert, dem Rechtsruck entschieden entgegen
zu treten. Solidarität und Menschlichkeit sind keine hohlen Phrasen,
sondern existenziell für eine Gesellschaft, in der niemand an den
Rand gedrängt wird“, so Herr. Um diesen Zusammenhalt wieder
herzustellen, muss die soziale Schieflage und die
Vermögensungleichheit bekämpft werden - für Herr das wirksamste
Mittel gegen den fortschreitenden Rechtsruck.

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