TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel vom 9. Mai 2016 von Mario Zenhäusern - Die SPÖ tauscht den Chef aus

Innsbruck (OTS) - Die Tage von Werner Faymann an der Spitze der
Sozialdemokraten sind gezählt. Je länger er sich weigert, diese
Tatsache anzuerkennen, desto schneller könnte es vorbei sein. Eine
Vorentscheidung fällt heute beim Bundesparteivorstand.

Heute entscheidet der Bundesparteivorstand der SPÖ in Wien über die
weitere Zukunft der Partei – und damit auch, ob Werner Faymann im
Sattel bleibt oder nicht. Nicht erst seit dem Debakel bei den
Bundespräsidentschaftswahlen sind die Sozialdemokraten tief gespalten
ob der wankelmütigen Haltung der Parteispitze in der
Flüchtlingsproblematik. Die schwindende Abgrenzung zur FPÖ teilt die
Basis in einen linken Flügel, der mit den Freiheitlichen und deren
Gedankengut nichts am Hut hat, und eine immer stärker werdende rechte
Gruppe, die auch nichts gegen eine Koalition mit der Strache-Partei
auf Bundesebene hätte.
Als Hauptverantwortlichen für die aktuelle Situation haben viele in
der SPÖ Werner Faymann ausgemacht. Noch nie in seiner fast
achtjährigen Ära als Parteichef sah er sich mit derart offen
ausgesprochenen Rücktrittsaufforderungen konfrontiert. Noch prallen
diese unverhohlenen Unmutsäußerungen an Faymann ab. Der Parteichef
will sich den Termin seines Rücktritts nämlich selber aussuchen, sich
nicht von Hinterbänklern drängen lassen. Er kann sich dabei auf die
SPÖ-Prominenz verlassen, die – anders als die revoltierende Basis und
zahlreiche Funktionäre auf Länder- und Bezirksebene – ihrem
Vorsitzenden demonstrativ die Mauer macht. Vor allem Michael Häupl,
der mächtige Wiener Bürgermeister, sowie Kanzleramtsminister und
Faymanns wichtigster Wegbegleiter, Josef Ostermayer, wollen von einem
überstürzten Wechsel nichts wissen. Noch.
Dass die Tage des Werner Faymann an der SPÖ-Spitze gezählt sind,
daran besteht aber kein Zweifel mehr. Je länger er sich weigert,
diese Tatsache anzuerkennen, desto schneller könnte es vorbei sein.
Während die SPÖ also auf dem besten Weg ist, sich selber zu
zerfleischen, hält sich die ÖVP artig zurück. Obwohl seine Partei bei
der Bundespräsidentschaftswahl genauso abgestraft wurde wie die SPÖ,
ist der interne Druck auf Obmann Reinhold Mitterlehner ungleich
geringer. Das wird sich in dem Moment schlagartig ändern, in dem der
Wechsel bei den Sozialdemokraten vollzogen ist. Sollte in der
Löwelstraße tatsächlich ein Manager wie ÖBB-Chef Christian Kern –
sein Name wird derzeit neben dem von Gerhard Zeiler am öftesten
gehandelt – einziehen, muss auch Mitterlehner weichen. Anders als bei
der SPÖ steht sein Nachfolger bereits seit geraumer Zeit fest:
Sebastian Kurz wird sich dann dem Ruf der Partei nicht länger
widersetzen können und in den Ring steigen müssen.

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