Häupl zum 1. Mai: SPÖ hat schonungslose Strategiediskussion zu führen!

Utl.: Wiener SPÖ-Vorsitzender, Bürgermeister Häupl, am Maiaufmarsch:
Unzählige Gründe sprechen gegen Zusammenarbeit mit FPÖ =

Wien (OTS/SPW) - "Es ist eigentlich ziemlich erstaunlich, wie sehr
sich ein Spruch wahrgemacht hat, den die Sozialdemokratie aus ihrer
kulturellen Tradition gar nicht kennen: Nämlich, wie kurz der Weg
zwischen dem ‚Hosianna‘ und dem ‚Kreuzige ihn!‘", betonte der Wiener
SPÖ-Vorsitzende, Bürgermeister Dr. Michael Häupl, vor 80.000
TeilnehmerInnen bei der Maikundgebung am Wiener Rathausplatz. „An
einem Sonntag hat die SPÖ in St. Pölten 59 Prozent geholt und eine
Woche darauf hat der sozialdemokratische Kandidat bei den
Bundespräsidentenwahlen elf Prozent. Das erfordert ein sehr viel
intensiveres Nachdenken, als das vordergründige Personaldiskussionen
nach sich ziehen“, unterstrich Häupl.****

Die SPÖ habe eine „schonungslose Strategiediskussion“ zu führen –„
mit aller Offenheit und aller Klarheit.“ In der Flüchtlingsfrage habe
man bewiesen, wofür man stehe: „Haltung und Ordnung.“ Aber es gehe
auch um soziale Sicherheit, Wirtschaftsentwicklung, den Arbeitsmarkt,
leistbares Wohnen für die Menschen – „all das haben wir zu
diskutieren“, so Häupl.

Genauso habe sich die SPÖ der Frage zu stellen, warum für einzelne
Bereiche zu wenig Geld da ist und warum die öffentlichen Kassen
Schwierigkeiten haben: „Jawohl, wir brauchen noch zusätzliche
Vermögenssteuern zu den bereits vorhandenen.“ Auch habe man sich
darüber zu unterhalten, wie halte es die SPÖ mit der FPÖ: „Hier sage
ich ganz klar, es gibt unzählige inhaltliche Gründe, keine
Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ zu machen.“ In Richtung ÖVP
hielt Häupl fest: „Wer meint, vertrauensvolle Zusammenarbeit in der
Bundesregierung heißt Unterwerfung unter das Diktat der ÖVP-Politik –
das spielt es mit uns sicher nicht!“

In Bezug auf den bevorstehenden zweiten Wahlgang bei den
Bundespräsidentschaftswahlen erklärte Häupl: „Ich verstehe, dass
manche den Professor Van der Bellen nicht besonders sympathisch
finden. Aber jemand, der ein gestörtes Verhältnis zur Heimat
Österreich hat, der die Europäische Union ablehnt und dessen
Amtsverständnis in Richtung einer autoritären Präsidialdiktatur geht,
ein solcher Mann kann nicht gewählt werden, denn das ist mit den
Werten der Sozialdemokratie vollkommen unvereinbar.“ Abschließend
stellte Häupl klar: „Besinnen wir uns auf jene Diskussion, die uns
inhaltlich gesehen auch weiterbringt!““ (Schluss) tr

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