McDonald: Kandidat zu sein, ist kein Job

Utl.: Schmid-Erklärung geht am Punkt vorbei. =

Wien, 16. April 2016 (ÖVP-PD) Sozialbetrug besteht, wenn
"Personen zur Sozialversicherung mit dem Vorsatz angemeldet
werden, Versicherungs-, Sozial- oder sonstige Transferleistungen
zu beziehen, obwohl diese keine unselbstständige Erwerbstätigkeit
aufnehmen.", zitiert Peter McDonald den Gesetzestext in Richtung
Schmid: "Will die SPÖ uns ernsthaft glauben machen, dass Kandidat
zu sein eine unselbstständige Erwerbstätigkeit sei?"

Bis jetzt hat Hundstorfer immer auf die Konstruktion mit der
Sozialversicherung hingewiesen. Auch Schmid will nun die
Bevölkerung für blöd verkaufen und begründet den Bezug des Gehalts
damit. Aber genau das ist verboten, sofern es sich nicht um eine
unselbständige Erwerbstätigkeit handelt. McDonald dazu: "Gerade
Hundstorfer, der als Sozialminister Unternehmer und Arbeitnehmer
gleichermaßen mit immer weiter aufgeblähter Sozialbürokratie
sekkiert hat, sollte wissen, dass Kandidat zu sein keine
unselbstständige Erwerbstätigkeit darstellt. Der SPÖ-Kandidat
inszeniert sich gerne als volksnah und plakatiert sogar "Einer von
uns", er könnte aber in Wirklichkeit nicht weiter von der
Bevölkerung entfernt sein. Er soll endlich damit aufhören und sein
Vertrag offenlegen!"

Rückfragehinweis:
ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse, Web und Social Media;
Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/oevp

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVP

print