Blümel: Islamische Kindergärten sind Sittenbild rot-grüner Unfähigkeit

Utl.: ÖVP Wien ist Speerspitze der Aufklärung – personifizierter
Zynismus und Dilettantismus bei roten Stadträten – Oxonitsch,
Wehsely und Frauenberger rücktrittsreif =

Wien (OTS) - "Realitätsverweigerung – oder wie es in der
Psychoanalyse auch heißt: Verdrängung – ist definitiv eine
Spezialität von Rot-Grün“, so ÖVP Wien Landesparteiobmann Stadtrat
Gernot Blümel bei der heutigen Debatte des Sonderlandtags zum Thema
islamische Kindergärten in Wien und weiter: „Und diese
Realitätsverweigerung geht schließlich so weit, dass uns Stadträtin
Frauenberger noch im November in der „Presse“ erklärt hat: „Es gibt
keine islamischen Kindergärten, weil sich alle an den Wiener
Bildungsplan halten müssen.“ Nach diesem Weltbild im „Elfenbeinturm
Rathaus“ gibt es vermutlich in Wien auch keine Kriminalität, weil
sich alle an die Gesetze halten müssen, keine Verkehrsstrafen weil es
ja Geschwindigkeitsbeschränkungen gibt. Und natürliche keine
islamischen Kindergärten, weil nicht sein kann was nicht sein darf.
Das ist personifizierter Zynismus in Reinkultur“.

Die Umsetzung des Gratis-Kindergartens ist auf schlampige, planlose,
dilettantische, unprofessionelle und unkontrollierte Art und Weise
erfolgt – wie dies nur in Wien passieren kann. Anstatt sich im
Vorfeld professionell auf die erwartbare intensive Nachfrage
vorzubereiten, ausreichend Kindergartenplätze zu schaffen und
ausreichend Pädagogen professionell auszubilden war die Stadt Wien ob
des Ansturms auf die Wiener Kindergärten offensichtlich völlig
überrascht und komplett auf die zahlreichen privaten Initiativen und
Kindergruppen angewiesen. Die darüber hinaus ganz offensichtlich
einfach nicht kontrolliert, sondern einfach in Bausch und Bogen
zugelassen wurden. „Die ÖVP hat von Anbeginn die unvorbereitete,
unprofessionelle und unkontrollierten Umsetzung des
Gratiskindergartens kritisiert, darauf hingewiesen und auch
abgelehnt. Es war die ÖVP, die den unkontrollierten Wildwuchs bei den
islamischen Kindergärten bereits im Jahr 2012 aufgezeigt hat. Wir
waren, sind und werden die Speerspitze sein - gegen die von Rot-Grün
verursachen Missstände im Bereich islamischer Kindergärten“, so
Landesparteiobmann Blümel.

Auch der Stadtrechnungshof hat festgestellt: Millionen-Beträge wurden
einfach ins Blaue hinein vergeben. „Kreativ musste man nur beim
Kindernamen-Erfinden sein und schon sind Millionen geflossen. Es ist
schwieriger in Wien einen Würstelstand zu eröffnen als einen
Kindergarten. Das kann es nicht sein“, so Blümel. Angesichts komplett
fehlender Kontrollen wurde dem Missbrauch und Förderbetrug Tür und
Tor geöffnet. Niemand hatte auch nur irgendeinen Überblick, wer
überhaupt diese Kindergärten betreibt, was dort tatsächlich passiert
und schon gar nicht, ob diese unserer Wertehaltung entsprechen. „Und
dem nicht genug, erreichen uns beinahe tagtäglich neue ungustiöse
Skandal-Schlagzeilen rund um den Sumpf islamische Kindergärten. Da
kommt plötzlich heraus, dass die Stadt Wien selbst terroristische
Vereinigungen wie die Muslimbrüder mit Steuergeld versorgt hat. Dass
eine verurteilte Terrorgehilfin unbehelligt in einem islamischen
Kindergarten gearbeitet hat. Dass Orgien in mit Steuergeld
geförderten Räumlichkeiten stattgefunden haben. Wir haben von Beginn
an gesagt, dass beim Skandal um die Wiener Kindergärten bisher nur
die Spitze des Eisberges bekannt ist und vieles noch im Verborgenen
liegt“, so Blümel.

„Konsequenzen gibt es jedoch keine. Die Stadtregierung tut so, als
würde sie das alles nichts angehen und betreibt weiter
Realitätsverweigerung. Der heutige Klubobmann der SPÖ Wien, Christian
Oxonitsch, der als früherer zuständiger Stadtrat eigentlich für den
Schlamassel verantwortlich zeichnet, sagt einfach nur, dass er sich
„heute dazu aber nicht mehr äußern möchte“. Die für die Kontrollen
in den Kindergärten zuständige Stadträtin Sonja Wehsely hat
„großzügig“ die Kontrolleure von 11 auf 13 aufgestockt hat, was nur
ein schlechter Scherz sein kann. Und die neu zuständige Stadträtin
Frauenberger, die uns offenherzig naiv offenbart, dass sie keine
Ahnung hat, was da in Wiens Kindergärten eigentlich vor sich geht.
Alle 3 sind rücktrittsreif!“, so Blümel.

„Unsere Forderungen liegen auf dem Tisch. Es braucht eine Aufstockung
auf mindestens 100 Kontrollore, ein Mystery-Shopping System sowie
unangekündigte, stichprobenartige und stetig wiederkehrende
qualitative Kontrollen. Dabei geht es nicht nur um bauliche Mängel
oder die Erfassung von kurzen Momentaufnahmen, sondern um Beobachtung
des echten Kindergartenalltags. Die Antragsteller müssen umfassend
durchleuchtet werden und es müssen auch die Werte, Fähigkeiten und
die begründeten Interessen der Betreiber bei der
Kindergarten-Gründung mitberücksichtig werden. Die Förder- und
Vergabeordnung muss komplett neu aufgestellt werden. Es kann nicht
länger sein, dass bei der Förder- und Vergabeordnung, die rechte Hand
nicht weiß, was die linke tut. Wir brauchen qualitativ hochwertig
ausgebildete und vor allem deutschsprachige Pädagoginnen statt
Hilfspersonal in den Kindergärten. Auch wollen wir eine klare
Wertevermittlung sowie einen Wertekatalog für Kindergärten, mit dem
die österreichischen Werte klargestellt, vermittelt und gelebt
werden“, so Blümel weiter und abschließend: „Der Gratiskindergarten
in Wien hätte zu einem Beispiel für ganz Österreich werden können. Er
wurde jedoch zum Sittenbild für rot-grüne Unfähigkeit“.

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