Freunde Israels zu Josef Cap: Appeasement-Politik der SPÖ gegenüber Iran verfehlt

Rohani-Besuch in der Hofburg macht Bundespräsident Fischer zu Werbeträger für den Iran und ist kein Zeichen der Mäßigung eines diktatorischen Regimes

Wien (OTS) - "SPÖ-Mandatar Josef Cap erweckt in seiner Aussendung zur Einladung von Irans Präsident Rohani in die Hofburg durch den scheidenden Bundespräsident Heinz Fischer den Eindruck, der Iran wäre zunehmend gemäßigt. Diese verfehlte Appeasement-Politik der SPÖ und die Unterstützung eines antisemitischen Regimes sind einer Partei mit starker antifaschistischer Tradition unwürdig", kritisiert Daniel Kapp, Sprecher des Clubs der Freunde Israels (CdFI). Er erinnert aus diesem Anlass an die aktuelle Politik des Iran:

  • Verfolgung und Ermordung von über 1.000 Menschen jährlich aufgrund ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit, immer öfter auch von Minderjährigen.
  • Propagieren der Zerstörung Israels und eines zweiten Holocaust.
  • Abschießen von Raketen mit der Aufschrift "Israel muss ausradiert werden".

"Angesichts dieser Fakten sollte die SPÖ überdenken, ob ihre Solidarität nicht eher den Opfern des Regimes im Iran gelten sollte." Auch den Einwand, Heinz Fischer spreche Menschenrechtsthemen ohnedies an, lässt Kapp nicht gelten: Bei seiner ersten Werbetour im Iran hat Heinz Fischer sich nach eigenen Aussagen "bemüht, die Frage der Menschenrechte anzuschneiden". Der Alltag im Iran spreche Bände über den Erfolg dieses halbherzigen "Bemühens" unseres scheidenden Bundespräsidenten, so Kapp: "Das ist bestenfalls eine Verhöhnung der Opfer des Regimes und – soweit ich das beurteilen kann - eines sozialdemokratischen Politikers unwürdig."

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Daniel Kapp
Club der Freunde Israels
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