BZÖ-Korak: Rechtsfreie Lücke bei „Unfällen“ mit Asylwerbern schließen!

Utl.: Asylwerber versuchte scheinbar mit fingierter Aktion
Schmerzensgeld herauszuschlagen =

Klagenfurt (OTS) - „Bereits Anfang des Jahres habe ich vor
Zwischenfällen im Straßenverkehr mit Flüchtlingen gewarnt. Auslöser
waren damals Unfälle, verursacht durch die nicht vorhandene Praxis
beim Fahren mit Rädern und mangelnde Kenntnis über Verkehrszeichen
vieler Asylwerber. Das Problem hierbei ist, dass Asylwerber zwar
kranken, aber nicht haftpflichtversichert sind. Nun haben diese
Zwischenfälle eine neue Dimension erreicht. In einem Bericht der
Kärntner Krone wird geschildert, dass ein Mann absichtlich vor ein
fahrendes Auto gesprungen sein soll, um so Schmerzensgeld zu
kassieren. Nur wenige Stunden später ereignete sich ein ähnlich
gelagerter Fall. Solche Zustände sind untragbar. Wer bei einem Unfall
unverschuldet zum Handkuss kommt, darf nicht auch noch die Zeche
zahlen“, verlangt LAbg. Willi Korak. Er regt an, dass „beispielsweise
private Betreiber von Flüchtlingsunterbringungen verpflichtet werden,
eine entsprechende Versicherung abzuschließen“ und warnt vor einer
Kostenexplosion. „Mehren sich solle Fälle, droht eine
Belastungslawine für Gerichte, Sachverständige und Gutachter, die
alle überfordert. Und folglich auch eine Kostenexplosion für den
Steuerzahler“.

„Absichtlich verursachte Schäden durch Asylwerber, die Versicherungen
nicht decken, müssen zu Lasten der Heimbetreiber gehen. Unschuldige
KFZ-Lenker dürfen jedenfalls nicht zu Handkuss kommen und auf ihren
Schäden nicht sitzen bleiben “, unterstreicht Korak.

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