• 20.02.2016, 09:14:24
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Briten-Deal: Vilimsky: Saftiger Rot-weiß-rot Rabatt oder Referendum über Öxit in die Wege leiten!

Keine Angst vor Referenden – die Bevölkerungen Europas sind die oberste Entscheidungsinstanz

Utl.: Keine Angst vor Referenden – die Bevölkerungen Europas sind
die oberste Entscheidungsinstanz =

Wien (OTS) - Während Großbritannien nun eine Reihe von Privilegien
sowie eine massive Besserstellung in der EU erhalten habe, gehe
Österreich mit Verhandler Faymann einmal mehr leer aus. Dabei sei es
gerade unser Land, das mit der Hauptlast der Migrationsströme
konfrontiert sei. Vor diesem Hintergrund wären zumindest ein saftiger
rot-weiß-rot-Rabatt sowie auch andere Besserstellungen für unser Land
nur mehr als gerecht. Wenn nicht, wäre es ratsam, auch ein Referendum
über den Austritt Österreichs aus der EU, quasi den Öxit, anzudenken.
Dies stellte heute FPÖ-Generalsekretär und Delegationsleiter im
Europaparlament Harald Vilimsky fest.

Insbesondere wäre auch die Kürzung bzw. überhaupt Streichung von
Sozialleistungen für EU-Einwanderer ein geeignetes Instrument,
Glücksritter und Wirtschaftsflüchtlinge von Österreich fernzuhalten.
Die Briten zeigen vor, dass dies auf dem Verhandlungsweg möglich sei.
Auch Österreich möge endlich rot-weiß-rotes Selbstbewusstsein zeigen
und sich eine Position herausverhandeln, mit der eine Mitgliedschaft
in der EU wieder erträglich werde, zur Zeit sei dies nämlich nicht
der Fall, so Vilimsky.

Im übrigen möge sich das EU-Establishment nicht vor Referenden wie
der Teufel vor dem Weihwasser fürchten. In jedem Staat gebe es einen,
der stets recht habe, und dies sei weder die Regierung noch die
EU-Nomenklatura, sondern die jeweilige Bevölkerung. Vor diesem
Hintergrund wäre es durchaus überlegenswert, auch ein solches
Referendum bei uns anzudenken und gegebenenfalls in die Wege zu
leiten. Österreichs Position innerhalb der EU habe sich massiv
verschlechtert. Die Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien
hätten jedenfalls gezeigt, dass es genauso wirksam gewesen wäre,
statt Faymann überhaupt keinen Verhandler hinzuschicken. Das Ergebnis
wäre genau das selbe gewesen, zeigt sich Vilimsky enttäuscht über die
Leistungen Faymanns und wünscht dafür den Briten alles Gute, ihre
künftige Rolle innerhalb einer europäischen Kooperation eigenständig
definieren zu können.

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