- 19.02.2016, 12:34:21
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EU-Handelskommissarin diskutiert mit TTIP-Gegnern in Wien
Cecilia Malmström am Montag, 22. Februar, in Österreich – Debatte in Arbeiterkammer
Utl.: Cecilia Malmström am Montag, 22. Februar, in Österreich –
Debatte in Arbeiterkammer =
Wien (OTS) - EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström besucht am
Montag, 22. Februar 2016, Österreich zu politischen Gesprächen und
einer öffentlichen Diskussion mit TTIP-Kritikern.
Gleich zum Auftakt ihres Besuches wird die Handelskommissarin die
Präsidenten des Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, und der
Arbeiterkammer, Rudi Kaske, zu einer Aussprache treffen. Im Anschluss
daran steht im Bildungszentrum der AK eine öffentliche Debatte mit
der Gewerkschaft, der Arbeiterkammer und NGOs zum Thema "CETA, TTIP &
Co: Wer profitiert?" auf dem Programm. Kommissarin Malmström wird
dabei einen Einführungsvortrag halten und sich den Argumenten und
Fragen u.a. von ATTAC, Global 2000 und Arbeitnehmervertretern stellen
(Nähere Infos:
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160219_OTS0060/ak-veranstalt
ung-mit-malmstroem-ceta-ttip-co-wer-profitiert).
Im Anschluss daran trifft die Kommissarin mit Vizekanzler Reinhold
Mitterlehner sowie mit Vertretern der Wirtschaft, Industrie und
Landwirtschaft zusammen.
Der Nachmittag ist dann dem Nationalrat gewidmet, wobei zunächst eine
Aussprache mit der Nationalratspräsidentin Doris Bures auf dem
Programm steht und daran anschließend ein Treffen mit den Klubchefs
(nähere Infos:
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160218_OTS0062/kommender-mon
tag-eu-handelskommissarin-malmstroem-im-parlament).
Ztl: 12. TTIP-Verhandlungsrunde startet in Brüssel
Gleichzeitig mit dem Besuch der Handelskommissarin in Wien beginnt in
Brüssel die 12. Verhandlungsrunde für die Transatlantische Handels-
und Investitionspartnerschaft (TTIP), bei der alle drei Säulen des
Abkommens zur Sprache kommen werden: Marktzugang für EU und US-
Unternehmen, regulatorische Zusammenarbeit und Regeln für den Handel.
Die regulatorische Zusammenarbeit steht dabei im Vordergrund der
Gespräche, da sich beide Seiten auf den Austausch neuer Vorschläge
vorbereiten und die Gespräche über die neun auf dem Spiel stehenden
Industriezweige intensivieren wollen. Die EU wird darüber hinaus
ihren Vorschlag für ein System der Investitionsgerichte (ICS)
vorlegen (nähere Infos:
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-16-361_en.htm).
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