SP-Wagner: Stadträtin Wehsely stand heute im StRH-Ausschuss Rede und Antwort

FPÖ lässt keine Gelegenheit aus, gegen Schutzsuchende zu wettern.

Wien (OTS/SPW-K) - „Die FPÖ macht wieder einen Rundumschlag gegen das Wiener Gesundheitssystem und wettert dabei gebetsmühlenartig gegen Schutzsuchende. Die Wienerinnen und Wiener können sich auch weiterhin auf ihr Gesundheitssystem verlassen, daran wird auch die FPÖ nichts ändern können“, so SP-Gemeinderat Kurt Wagner, der an dieser Stelle an die guten Ergebnisse der erst kürzlich erschienenen „Zufriedenheits-Umfrage" des KAV erinnert.

„Herr Seidl ist gut beraten, sich einfach bei seinen Fraktionskollegen zu erkundigen. Die Frau Stadträtin stand heute Vormittag im Stadtrechnungshof-Ausschuss bei Nachfragen Rede und Antwort. Verschollen sieht wohl anders aus“, stellt Wagner fest und verweist auch auf sämtliche Stellungnahmen des KAV sowie der Stadträtin zu den aktuellen Themen.

„Wenn hier jemand an Leistungskürzungen arbeitet, dann doch die FPÖ“, so der Gemeinderat, der sich auf die aktuellen Debatten rund um die Kürzung der Mindestsicherung bezieht. Hier passe kein Blatt zwischen FPÖ und ÖVP - wie schon in den Jahren 2000-2006 arbeiten Schwarz-Blau in den anderen Bundesländern und im Bund an einem Sozialabbau im großen Stil. „Diese Politik der ÖVP und FPÖ wird fatale Folgen für das Leben der Österreicherinnen und Österreicher haben. Die rot-grüne Stadtregierung geht hier bewusst einen anderen Weg, darauf können sich die Wienerinnen und Wiener verlassen.“

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