• 12.02.2016, 10:15:55
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Stadler: SozialdemokratInnen für Gesellschaft ohne Feindbilder, Hass und Hetze

SPÖ NÖ gedenkt den Opfern des Bürgerkriegs in Österreich 1934

Utl.: SPÖ NÖ gedenkt den Opfern des Bürgerkriegs in Österreich 1934 =

St. Pölten (OTS) - Am 12. Februar 1934 setzten sich
SozialdemokratInnen in Linz, im Hotel Schiff, gegen eine
Hausdurchsuchung der Polizei zur Wehr. Mit diesem Kampf gegen
staatliche Willkür begann der Bürgerkrieg: Im Auftrag des
Dollfuß-Regimes gingen Bundesheer und Polizei gegen
SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen vor. Im Anschluss an die
Kämpfe wurden die Sozialdemokratische Partei, die Gewerkschaften und
andere ArbeitnehmerInnenverbände verboten. Tausende wurden getötet,
eingesperrt oder mussten flüchten.

„Dieser erste Abwehrkampf gegen den Faschismus in Europa darf nicht
vergessen werden. Aber es soll nicht nur in Geschichtsbüchern
geblättert werden, sondern gerade wir SozialdemokratInnen müssen
dafür sorgen, dass nie wieder Menschen wegen ihrer Herkunft, ihrer
Religion, ihrer politischen Einstellung zum Feindbild gemacht oder
bedroht werden“, so SPÖ NÖ Landesparteichef Mag. Matthias Stadler
anlässlich des heutigen Gedenktages: „Militärische Konflikte sind in
Österreich heute Geschichte, aber sie finden direkt vor unserer
Haustür statt. Mit Blick auf den Krieg in Syrien zeigt sich, dass
Demokratie täglich gelebt werden muss, um sie lebendig zu erhalten,
wofür auch soziale Sicherheit eine der Säulen ist – es ist unsere
Pflicht, Kriegsflüchtlingen zu helfen. Gerade herausfordernde
Situationen, wie wir sie gerade zu bewältigen haben, wollen
RechtspopulistInnen ausnützen. Sie versuchen mit Rassismus, Hetze und
Sündenbock-Politik von den wahren Problemen abzulenken. Ein
anschauliches Beispiel dafür ist der Faschingsumzug in Maissau, bei
dem mit rechtsextremen Symbolen gegen PolitikerInnen und Flüchtlinge
gehetzt wurde. Hier wurde nicht nur ‚über’s Ziel hinausgeschossen‘,
wie manche sagen, für mich stellt das eine strafbare Handlung dar.“

Die Verrohung der Sprache sorge für Polarisierung und
Emotionalisierung, so Stadler: „Sie hetzt die einen gegen die anderen
auf, sie schürt Neid und Hass. Dagegen müssen wir mit aller Kraft und
wenn nötig auch mit der ganzen Härte des Gesetzes vorgehen!“

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