• 10.02.2016, 10:04:05
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McDonald: Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung

Erfreulicher Schwenk Stögers bei der Mindestsicherung - Müssen unsere Sozialsysteme für die Zukunft sichern

Utl.: Erfreulicher Schwenk Stögers bei der Mindestsicherung -
Müssen unsere Sozialsysteme für die Zukunft sichern =

Wien, 10. Februar 2016 (ÖVP-PD) "Und er bewegt sich doch",
so ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald zum "erfreulichen
Schwenk" von Sozialminister Stöger beim Thema
Mindestsicherung. Hatte der Minister erst von einer
"Neiddebatte" gesprochen, vor der ihm "graust", klingt das
jetzt ganz anders. "Stöger scheint endlich eingesehen zu
haben, dass wir hier Handlungsbedarf haben und schwenkt auf
den ÖVP-Kurs um. Für uns ist klar: Alles was unser
Sozialsystem bietet, muss vorher hart erarbeitet werden. Es
darf nicht sein, dass man mehr Geld an Sozialleistungen
bekommt, als man mit Arbeit verdient. Es muss ein
entsprechender Abstand zwischen Einkommen und Arbeitsleistung
und der staatlichen Stütze der Steuerzahler sein. Für viele
ist der Abstand sehr gering geworden. Natürlich muss auch eine
Rolle spielen, wie lange jemand in das System einzahlt. Denn
es macht einen großen Unterschied, ob jemand nach 30 Jahren
Erwerbsarbeit plötzlich in die Mindestsicherung fällt, oder
jemand, der noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat,
Mindestsicherung bezieht", erklärt McDonald. "Mittelstand und
Leistungsträger, die Geld verdienen wollen, Steuern zahlen und
unser Land am Laufen halten, dürfen wir nicht überfordern",
stellt der ÖVP-Generalsekretär klar, und abschließend: "In
Österreich wird die soziale Sicherheit in Großbuchstaben
geschrieben. Damit das auch in Zukunft so bleibt, sind
Reformen notwendig. Dass nun auch der Sozialminister zu dieser
Erkenntnis gelangt ist, bedeutet, dass hier nun hoffentlich
die Blockaden gelöst werden und etwas weitergeht. Einsicht ist
der erste Schritt zur Besserung und damit zur nachhaltigen
Absicherung der Sozialsysteme für unsere Kinder und
Enkelkinder." ****

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse, Web und
Social Media; Tel.:(01) 401 26-620; Internet:
http://www.oevp.at, www.facebook.com/volkspartei,
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