LR Androsch: Keine Pauschalkürzung der BMS – Vorarlberger Modell wird geprüft

Utl.: Bei aktiver Verweigerung der Integration Kürzungen durchaus
denkbar =

St. Pölten (OTS) - Niederösterreichs Landesrat Ing. Maurice Androsch
sendet eine klare Absage in Richtung Pauschalkürzungen, wie sie das
dänische und oberösterreichische Modell vorsehen. Das Vorarlberger
Modell sieht der für Asylfragen zuständige Landesrat als einen
möglichen Schritt, der gerade intensiv geprüft wird. Landesrat
Maurice Androsch steht einer Kürzung bei aktiver Verweigerung von
Integrationsmaßnahmen durchaus aufgeschlossen gegenüber.
Voraussetzung sei allerdings die ausreichende Ausstattung von
Deutsch- und Wertekursen, sodass dieses Angebot auch wirklich von
allen Flüchtlingen zeitnah wahrgenommen werden kann. „Das ist die
Voraussetzung dafür, dass wir über Restriktionsmaßnahmen überhaupt
nachdenken und diskutieren können. Nur wenn das Angebot stimmt und
der/die AsylwerberIn aktiv eine Maßnahme ablehnt, ist es
gerechtfertigt auch Sanktionen, die in einer vorübergehenden,
spürbaren, aber nicht existenzbedrohenden Kürzung von finanziellen
Leistungen münden können, zu verhängen.“ so Landesrat Ing. Maurice
Androsch.

Grundsätzlich gelte, „wer, als Asylberechtigte/r, das österreichische
Gesetz einhält, Maßnahmen zu einer schnelleren Integration – wie
Deutschkurse – wahrnimmt und sich nichts zuschulden kommen lässt, ist
willkommen. Alle Verfehlungen gegen die genannten Grundsätze müssten
aber Folgen haben, wie auch immer diese aussehen werden. Dies werden
wir bundesweit zu diskutieren haben. Ich halte nichts davon, dass
jedes Bundesland beginnt, sein eigenes Süppchen zu kochen!“ so
Androsch abschließend.

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