McDonald: Bevölkerung erwartet sich bei Flüchtlingsherausforderung zu Recht ein an einem Strang ziehen

Utl.: Grenzen setzen und Kurs auf allen Ebenen verschärfen –
Richtiges und wichtiges Maßnahmenpaket für mehr Abschiebungen
erarbeitet =

Wien, 31. Jänner 2016 (ÖVP-PD) "Bevölkerung erwartet sich bei
der Flüchtlingsherausforderung zu Recht ein gemeinsames an einem
Strang ziehen. Die Bundesregierung hat dazu ein richtiges und
wichtiges Maßnahmenpaket für mehr Abschiebungen erarbeitet. Wir
müssen Grenzen setzen und den Kurs weiter verschärfen, damit unsere
nationalen Kapazitäten nicht überfordert werden", sagt ÖVP-
Generalsekretär Peter McDonald zur Vereinbarung, bis 2019 rund
50.000 nicht asylberechtigte Menschen in ihre Herkunftsländer
zurückzuführen. Österreich zähle schon jetzt zu den Ländern mit den
meisten Außerlandesbringungen, nun gilt es verstärkt Maßnahmen
umzusetzen, wo Nicht-Schutzbedürftige rückgeführt werden. Genau das
ist auch im ÖVP-Aktionsplan Asyl vorgesehen, der schrittweise
umgesetzt wird. "So werden mehr Staaten zu sicheren
Herkunftsländern erklärt, damit Asylanträge aus diesen Ländern mit
einem 10-Tagesschnellverfahren abgewickelt werden können", betont
der ÖVP-Generalsekretär. ****

Nach dem Obergrenzen-Beschluss folgen andere Länder dem Vorbild
Österreichs und verschärfen ihren Kurs. Dieser Domino-Effekt sei
zentral. "Wir müssen klare Grenzen setzen und den
Flüchtlingszustrom deutlich reduzieren, denn die Rückführungen
alleine können die Einladungspolitik nicht im Nachhinein
korrigieren. Es kommen viele Flüchtlinge aus Gründen der
ökonomischen Optimierung bis in Länder wie Österreich, obwohl sie
vorher durch sichere Staaten reisen. Österreich hat daher bereits
mit den Verschärfungen beim Asylrecht Maßnahmen getroffen, um die
Attraktivität Österreichs als Zielland für Flüchtlinge zu senken",
hält McDonald fest und appelliert an die europäische Ebene bei der
Flüchtlingsherausforderung endlich Tempo zu machen und an einem
Strang zu ziehen: "Nur so kann die Herausforderung langfristig
bewältigt werden."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse, Web und
Social Media; Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/oevp

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