- 16.12.2015, 11:04:53
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Grüne/Johann: „Görtschitztal - Wir schaffen das!“
Nach dem U-Ausschuss geht es um die Zukunftsgestaltung
Utl.: Nach dem U-Ausschuss geht es um die Zukunftsgestaltung =
Klagenfurt (OTS) - „Nach der politischen Aufarbeitung der HCB-Causa
im Landtag geht es um die Zukunftsgestaltung“, erklärt der grüne
Landtagsabgeordnete Michael Johann anlässlich der Aktuellen Stunde im
Kärntner Landtag. Johann: „Es geht darum, die Kärntner
Landesverwaltung so aufzustellen, dass es künftig nicht mehr zu
solchen Vorfällen kommen kann. Durch eine Neugestaltung von
Strukturen muss die Kommunikation innerhalb und zwischen den
Abteilungen in der Landesregierung verbessert werden.“
„Der Untersuchungsausschuss hat gezeigt, dass es bei der Genehmigung
der Sanierung der Deponie K20 und der Blaukalkverarbeitung im
Zementwerk Wietersdorf zu verhängnisvollen Fehleinschätzungen von
Sachverständigen und zu Verfahrensfehlern gekommen ist. Das
Zementwerk Wietersdorf hat durch eine bescheidwidrige und nicht dem
Stand der Technik entsprechende Einbringung des Blaukalks über den
Rohmehlpfad das Görtschitztal belastet. Aufgrund erheblicher
Kommunikationsprobleme zwischen den Abteilungen des Amts der
Landesregierung und den Regierungsbüros hat es aber über ein halbes
Jahr gedauert, bis die Ursache für die Kontamination von Futter- und
Lebensmitteln geklärt wurde“, berichtet Johann.
Nachdem die Politik alarmiert war, wurde von Verwaltung, Behörden und
Politik in Zusammenarbeit mit Landwirtschaftskammer,
Umweltorganisationen und Gemeinden eine Unzahl von Maßnahmen zur
Information und zur Lösung der aufgetretenen Probleme gesetzt.
Darunter der Verbrennungsstopp für Blaukalk, der Austausch von
Futtermitteln, Umweltinspektionen bei Donau Chemie und Wietersdorf,
Lebensmittel- und Blutbeprobungen, Aufklärungsveranstaltungen, die
Einsetzung der Funk-Kommission und die Beauftragung der internen
Revision und vieles mehr. „Die Verantwortung wurde von der Politik ab
dem Zeitpunkt, zu dem das Problem bekannt wurde, sehr intensiv
wahrgenommen“, erklärt Johann.
„Wir erwarten uns, dass der Schutz der Gesundheit der Menschen im
Görtschitztal an oberster Stelle steht. Die Luft im Görtschitztal
muss durch den Einbau einer Nachverbrennungsanlage beim Zementwerk
Wietersdorf sauber werden, damit sich die Menschen nicht mehr um ihre
Gesundheit und die Bauern und Bäuerinnen nicht mehr um die latente
Bedrohung ihrer Produktionsgrundlage sorgen müssen. Die sichere und
umweltgerechte Sanierung der Deponie K20 muss gewährleistet werden.
Den Bauern und Bäuerinnen sollen entstandene Schäden abgegolten
werden“, fordert Johann und schließt: „Wir schaffen das!“
(Schluss)
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