Meinl Bank: „BVwG hebt FMA - Bescheid zur Abberufung von Bank - Vorstand Peter Weinzierl erneut auf“

Wien (OTS) - • Bundesverwaltungsgericht (BVwG) entscheidet zum
zweiten Mal gegen FMA und pro Meinl Bank – Peter Weinzierl
vollständig rehabilitiert
• „FMA schädigt Finanzplatz Österreich durch unerträglichen
Aktionismus“
• Um Meinl Bank zu schützen: Aufsichtsrat ordnet Führungsgremium des
Instituts neu:
Langjähriger Vorstand Peter Weinzierl verlässt Vorstandsgremium nach
16 Jahren - Samira Softic, bildet mit Stephen Coleman nun
Vorstandsteam der Bank
• Bank Aufsichtsrat und Peter Weinzierl appellieren an FMA: "Mit den
ständigen, rechtswidrigen Angriffen auf die Meinl Bank muss es nun
ein Ende haben"
• Bank wird Sachlage intensiv juristisch prüfen und Dienstag 15.
Dezember 10:00 Uhr im Rahmen eines Pressegesprächs über weitere
Maßnahmen informieren

Das BVwG hob in einer aktuellen Entscheidung (W107 2113383-3/8E, W107
2113383-4/7E) zum zweiten Mal einen Bescheid der österreichischen
Finanzmarktaufsicht (FMA) auf, der die Abberufung des langjährigen
Vorstands, Peter Weinzierl, gefordert hatte. Damit dürfte ein von
Beobachtern als „irrationale Vendetta gegen die Reputation der Bank
und ihres Vorstands, Peter Weinzierl“, bezeichneter Aktionismus der
FMA hoffentlich ein endgültiges Ende gefunden haben, hieß es aus der
Bank. Die ungewöhnlich emotionale und aktionistische Vorgehensweise
der FMA hat dem Image der Aufsichtsbehörde und dem Finanzplatz
Österreich einen Bärendienst erwiesen. Es ist offensichtlich, dass
die Vorwürfe und Unterstellungen gegen Meinl Bank und deren Vorstand
haltlos und durch nichts zu begründen sind.

Aus dem Beschluss des BVwG:

Das BvWG hält fest:

• „[…] Es werden von der belangten Behörde (die FMA; Anm.)
wesentliche bewertungsrelevante Aspekte und vor allem
Sachverhaltselemente weitgehend bis gänzlich außer Acht gelassen,
deren Berücksichtigung […] bei der Abwägung der Angemessenheit der
angeordneten Zwangsmaßnahme „im Hinblick auf die Umstände des Falles“
aber zwingend geboten ist. […]
• „Die belangte Behörde hat sich mit diesem Sachverhalt nicht einmal
ansatzweise auseinandergesetzt und keine Ermittlungen für die
Beurteilung der Angemessenheit der angeordneten Frist […]
durchgeführt.“
• „Im vorliegenden Fall besteht diesbezüglich die Problematik, dass
die belangte Behörde bei der Vielzahl der vorgeworfenen
Pflichtverletzungen im angefochtenen Bescheid nicht einmal
ansatzweise ermittelt bzw. festgestellt hat, welchem Gl
(Geschäftsleiter, Anm.) (GL1 oder GL2)die jeweils inkriminierte
Handlung oder Unterlassung konkret zuzurechnen ist.“
• „Aufgrund der obigen Ausführungen ist somit […] davon auszugehen,
dass der für eine inhaltliche Entscheidung maßgebliche Sachverhalt
nicht feststeht.“

„Nacht und Nebel“ Aktion der FMA
Die Vorgeschichte: Nachdem die FMA per Bescheid im Juli 2015 die
Abberufung des Meinl Bank Vorstands gefordert hatte, wurde dieser
durch das BVwG am 12. November 2015 aufgehoben. Nur 24 Stunden (sic!)
später lancierte die FMA erneut einen entsprechenden
Bescheid, der mehr als 400 Seiten umfasste, also in einer
sprichwörtlichen Nacht und Nebel Aktion entstanden sein musste.
Dieser wurde nun mit heutiger Wirkung erneut aufgehoben.
Diese Vorgangsweise der FMA sorgte für Kopfschütteln am Finanzplatz
Österreich. Das Ausmaß der Vorverurteilung gegen die Meinl Bank ist
durch Fakten belegt: Insgesamt sind 20 Straferkenntnisse der FMA
gegen zur Vertretung nach außen Berufene bzw. verantwortlich
Beauftragte der Meinl Bank ergangen. Von diesen wurden 19
Straferkenntnisse der FMA aufgehoben.

In der Meinl Bank zeigte man sich über die aktuelle BVwG Entscheidung
erfreut. Diese sei der endgültige Beweis für die Haltlosigkeit der
Vorwürfe gegen das Bankinstitut und dessen Vorstand.
Nichtsdestotrotz bemühe man sich weiterhin um eine gute,
faktenbasierte Zusammenarbeit mit der FMA.

Neuordnung des Bank-Vorstandsteams
Der Aufsichtsrat der Meinl Bank AG nahm nun - in vollständigem
Einverständnis mit Peter Weinzierl - das aktuelle BVwG –Urteil zum
Anlass, die Neuordnung des Bank-Vorstandsteams abzuschließen. Man
unternehme dies aus einer „Position der Stärke“ und um die Meinl Bank
gegen etwaigen weiteren Aktionismus zu schützen, hieß es aus der
Bank:

• Mit Wirkung 10.12.2015 wurde die langjährige Meinl Bank Managerin
Samira Softic - sie ist seit 1992 in der Meinl Bank tätig –zum
Vorstand bestellt. Sie bildet nun mit Stephen Coleman (seit 24.
Oktober 2015 im Vorstand; Anm.) das Führungsgremium der Privatbank.
Aus Sicht des Aufsichtsrats verfügt das Institut mit beiden Managern
über ein hervorragendes Team, den unabhängigen Wachstumsprozess der
Bank erfolgreich fortzusetzen.

Samira Softic: „Ich freue mich über das Vertrauen, das mir der
Aufsichtsrat ausgesprochen hat und auf die Zusammenarbeit mit meinem
Vorstandskollegen und den MitarbeiterInnen. Die Meinl Bank ist ein
starkes unabhängiges Institut. Ich bin stolz darauf, mich in
verantwortlicher Position dafür zu engagieren.“ Softic erneuerte das
Bekenntnis der Bank, mit den zuständigen Aufsichtsbehörden
konstruktiv zusammenarbeiten zu wollen: „Wir werden uns auch
weiterhin dafür einsetzen, insbesondere auch mit der FMA auf einer
sachlichen, respektvollen Arbeitsebene zu kooperieren.“, so Softic.

• Peter Weinzierl zieht sich zum Ablauf des 10.12. 2015 aus dem
Vorstand und der operativen Tätigkeit in der Meinl Bank zurück. Für
die juristische wie mediale Bearbeitung der Themen rund um den so
genannten MEL - Diskurs wird er der Bank
weiterhin zur Verfügung stehen. Peter Weinzierl: „Ich freue mich über
die Entscheidung des BVwG. Hier zeigt das unabhängige Gericht, dass
die öffentliche, vorverurteilende Vorgangsweise gegen meine Person
durch nichts gerechtfertigt war. Ich habe mich dennoch, gemeinsam mit
dem Aufsichtsrat der Bank, entschieden, den
Vorstand zu verlassen und mich anderen Bereichen zu widmen. Ich
hoffe, und appelliere an die FMA, dass die Behörde nun das
Bankinstitut endlich in Ruhe arbeiten lässt.“

Der Aufsichtsrat der Meinl Bank bedankte sich explizit bei Weinzierl
für dessen langjähriges, erfolgreiches Engagement. Er habe (gemeinsam
mit Günter Weiß und den MitarbeiterInnen der Bank; Anm.) das
Unternehmen trotz eines zum Teil massiv vorverurteilend in der
Öffentlichkeit geführten MEL - Diskurses und einer internationalen
Wirtschafts- und Finanzkrise, erfolgreich geführt und
weiterentwickelt. Weinzierl gebühre Respekt und Anerkennung für sein
Engagement und seine Standhaftigkeit im Sinne der Aufklärung des
rechtstaatlich aus dem Ruder gelaufenen MEL - Diskurses, und der
damit verbundenen Belastungen, die die Meinl Bank durch Organe des
Staates erfahren musste. Weinzierl sei ein exzellenter, integrer
Manager, hieß es aus dem Aufsichtsrat der Bank abschließend.

Hintergrundinformationen:

Samira Softic

Samira Softic, 43 ist seit 1992 bei der Meinl Bank tätig; seit 2002
als Prokuristin. Von 1992 bis 2007 im Bereich der privaten
Vermögensverwaltung, ab September 2007 als Leiterin der Stabsstelle
Bankorganisation und Procedures, also prozessübergreifende
Koordination, das Management der Zivilverfahren und der
entsprechenden sozialen Vergleiche. Durch diese Funktion verfügt Frau
Softic über die erforderlichen praktischen und theoretischen
Kenntnisse und Leitungserfahren und bringt alle Voraussetzungen mit,
als Vorstand für die internen Abläufe Verantwortung zu tragen.

Stephen Coleman

Stephen Coleman (48) wechselte 1999 von Dresdner Kleinwort Benson
Ltd, London – wo er als Leiter des Central and Eastern
Europe Proprietary Trading Desk in Global Markets tätig war – zur
Meinl Bank AG. Davor sammelte er seit 1990 im Rahmen seines
Engagements für Creditanstalt Bankverein, London, Erfahrung in CEE.
Bei der Meinl Bank baute Coleman den Bereich Distressed Debt Trading
und Cross Border Finance aus. Stephen Coleman bearbeitete die
Bereiche Debt Trading, Debt Capital Markets, Trade Finance und Export
Promotion, das M&A-Geschäft sowie den Bereich Erneuerbare Energie.
Zuletzt war Coleman in der Meinl Bank als Head of Corporate and
Investment Banking tätig.

CV Peter Weinzierl
MMag. Peter Weinzierl
geb. 25.07.1965
1983 – 1987 Universität Wien (Wirtschaftsinformatik)
1987 – 1989 Diplomatische Akademie Wien
1989 – 1991 Georgetown University Washington D.C. (International
Business)
1983 – 1991 Universität Wien (Rechtswissenschaft)
1985 Universität Wien, Institut für
Wirtschaftswissenschaft/ Studienassistent
1985 – 1988 Institut für Höhere Studium/
wissenschaftlicher Mitarbeiter
1989 – 1991 Georgetown University/ Research Assistant
1992 Meinl Bank AG/ Corporate Finance
seit 1999 Vorstandsmitglied Meinl Bank
AG

Meinl Bank AG:
Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate
Finance, Fondsmanagement sowie privater und institutioneller
Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt
die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die
Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen
Fundament und ist mit einer ausgewogenen Wachstumsstrategie gut für
die Zukunft positioniert.

Rückfragehinweis:

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | MEB

print