SPÖ NÖ: Mitbestimmungs-Partei, um Herausforderungen von morgen zu meistern

Programm-Diskussion fand heute an der Wiege der Sozialdemokratie statt

St. Pölten (OTS) - Die Programmdiskussion der SPÖ, die vergangenes Jahr startete, wurde heute, Samstag, an der Wiege der Sozialdemokratie weitergeführt: In Hainfeld wurden mit Landesparteivorsitzendem Mag. Matthias Stadler, Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek, NR Dr. Josef Cap, dem Generaldirektor des Österreichischen Staatsarchivs, Dr. Wolfgang Maderthaner und rund 150 Interessierten verschiedene Themen – sowohl mit den Parteispitzen, als auch in Workshops – diskutiert und Vorschläge gesammelt, damit in Zukunft Schwerpunkte in der sozialdemokratischen Politik gesetzt werden können.

„Demokratie ist kein Zuschauersport – wir wollen anpacken und Verantwortung übernehmen. Die drei tragenden Säulen der SPÖ NÖ – Öffnung der Partei(arbeit), Modernisierung und Schärfung des sozialen Profils – werden der Wegweiser sein“, so Landesparteivorsitzender Mag. Matthias Stadler, der gemeinsam mit den Mitgliedern und FunktionärInnen Strategien für die zukünftigen Herausforderungen entwickeln will: „Wir wollen mit unserem neuen Programm klarmachen, dass die Menschen bei uns SozialdemokratInnen in guten Händen sind.“

Seit September werde in zehn Arbeitskreisen auf Basis wissenschaftlicher Expertise und Ideen der Mitglieder an Textvorschlägen für das neue Parteiprogramm gearbeitet. Der Entwurf wird 2016 österreichweit diskutiert und allen Parteimitgliedern vorgelegt. Noch nie habe es einen so großen Beteiligungsprozess in der österreichischen Sozialdemokratie gegeben, sagt Josef Cap: „Im neuen Parteiprogramm geht es vor allem darum, die veränderten Bedingungen, unter denen wir unsere Grundwerte durchzusetzen versuchen, zu berücksichtigen - ohne dabei in die Falle des Dritten Weges von Blair, Schröder und Co. zu tappen, die sich vom neoliberalen Mainstream beeindrucken ließen. Das neue Programm soll vermitteln, wie wir uns eine soziale Demokratie unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts vorstellen, ohne dabei ins Utopische abzugleiten. Unser Anspruch ist es, mit unseren Vorstellungen einer gerechten, solidarischen und demokratischen Gesellschaft zu überzeugen und zu zeigen, dass die Sozialdemokratie damals wie heute eine unverzichtbare gesellschaftliche Bewegung ist.“

Für Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek ist auch der Einsatz der Neuen Medien ein wichtiger Aspekt für die Modernisierung und Öffnung der Sozialdemokratie, aber auch ein Aufbrechen althergebrachter Strukturen, um vor allem die Frauen besser einbinden zu können:
„Frauen sind natürlich – wie Männer – an Politik und dem Engagement für unsere Gesellschaft interessiert. Politisches Engagement ist aber oft aufgrund von Mehrfachbelastungen schwierig – Familie, Beruf und politische Arbeit lassen sich für viele nur schwer vereinbaren. Deshalb ist es auch wesentlich, dass Veranstaltungen oder Sitzungen weniger starren Regeln unterworfen werden. So können interessierte Frauen besser an Politik teilhaben.“

Für eine moderne Partei brauche die Sozialdemokratie Konzepte für die Herausforderungen von morgen. „Das darf kein starres Programm werden, wir müssen immer wieder auf Veränderungen reagieren“, sagt Stadler, der Diskussionen in „geschlossenen Parteikreisen“ für unzureichend hält: „Wir stehen für ein faires, gerechtes Land, in dem jede/r gebraucht wird, für Politik, die Wohlstand sichert und Solidarität stärkt. Die besten Antworten können nur gemeinsam gefunden werden. Im intensiven Austausch, im Dialog. Und vor allem mit den ‚ExpertInnen in eigener Sache‘, den Menschen in unserem Land. Ihre Alltagserfahrungen, ihre Lebenswirklichkeit sind der Maßstab, an dem sich Politik messen lassen muss. Denn in einer modernen Partei müssen und wollen Menschen mitentscheiden.“

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Niederösterreich
Mag. Gabriele Strahberger
Pressesprecherin
0664/8304512
gabriele.strahberger@spoe.at
www.noe.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSN0002