FunderMax-Erweiterungsbescheid aufgehoben

Großer Erfolg für den Anrainer- und Umweltschutz - Ermittlungen zur UVP-Pflicht erforderlich

Graz/St. Veit an der Glan (OTS) - Die FunderMax GmbH betreibt am Standort St. Veit an der Glan ein Faserplattenwerk. Dort werden seit dem Jahr 2002 auch Abfälle verbrannt. In den letzten zehn Jahren wurden die verbrannten Abfallmengen erheblich gesteigert. Im Frühjahr 2015 genehmigte die Abfallrechtsbehörde (Kärntner Landeshauptmann) trotz des Widerstandes zahlreicher Anrainer und Umweltorganisationen eine weitere Kapazitätserhöhung, wonach künftig mehr als 98 % des eingesetzten Brennstoffes Abfälle sein sollten.

Gegen diese Genehmigung hat der Grazer Rechtsanwalt Thomas Neger für eine Nachbarin und eine Umweltorganisation Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Kärnten erhoben. Dieses hat der Beschwerde nunmehr Folge gegeben und den Genehmigungsbescheid für die Kapazitätserhöhung aufgehoben. Die Abfallrechtsbehörde hatte sich nämlich nicht damit auseinandergesetzt, ob für die Steigerung der Abfallmengen eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist.

"Das Landesverwaltungsgericht Kärnten hat der Abfallrechtsbehörde deutlich die Grenzen aufgezeigt. Dies ist ein weiteres Puzzleteil in der konsequenten Rechtsprechung der österreichischen Verwaltungsgerichte und des Europäischen Gerichtshofes zur Stärkung der Nachbarrechte. Bei der Klärung der Frage, ob ein Projekt einer UVP-Pflicht unterliegt, können Anrainer nicht mehr ausgeschlossen werden - ein Meilenstein für den Umweltschutz", so Rechtsanwalt Thomas Neger, der auf Umweltrecht spezialisiert ist.

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