Schmid: Rassismus und Hetze von FPÖ-Spitze geduldet

Keine klaren Worte von Strache zu Höbart - Straches Zurückrudern in Causa Winter unglaubwürdig

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid äußert scharfe Kritik an den Äußerungen des FPÖ-Chefs Strache in der heutigen „Pressestunde“. Dass die FPÖ eine Partei sei, in der Rassismus und Hetze zentraler Bestandteil sind, zeige etwa der Fall des Abgeordneten Höbart. Dieser hatte Flüchtlinge mehrfach rassistisch beschimpft und verhöhnt. „Strache hat auch auf Nachfragen hin keine klaren Worte zum Fall Höbart geäußert. Ein dringend fälliger Rücktritt Höbarts von allen politischen Funktionen scheint gar nicht zur Debatte zu stehen. Das beweist einmal mehr, dass in der FPÖ hetzerische Töne nicht nur absolut üblich sind, sondern auch von der Parteispitze geduldet werden“, zeigte Schmid auf.

Auch die Aussagen Straches zum Fall der nach einem antisemitischen Facebook-Posting aus der FPÖ ausgeschlossenen Abgeordneten Winter hält Schmid für reichlich unglaubwürdig. „Laut Strache soll in der FPÖ für Antisemitismus kein Platz sein – zahlreiche Beispiele von Parteimitgliedern, die durch entsprechende Äußerungen aufgefallen sind, beweisen das Gegenteil.“ Schmid verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Kooperation der FPÖ mit anderen europäischen Rechtsparteien, wie etwa dem französischen Front National, bei denen Antisemitismus an der Tagesordnung steht. (Schluss) ve/ps

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