- 02.11.2015, 22:00:01
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Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 3. November 2015. Von MAX STROZZI. "Reformen müssen sich bald rechnen".
Innsbruck (OTS) - Der Arbeitsmarktgipfel hat die von Unternehmen
massiv geforderte Senkung der Lohnkosten gebracht, dies aber auch
zu Lasten von Arbeitslosen und Familien. Nun muss sich die Reform an
der Zahl der neuen Arbeitsplätze messen lassen.
Das Jahr 2015 wird für Österreich mit der durchschnittlich höchsten
Arbeitslosigkeit der Nachkriegszeit enden. Derzeit sind bundesweit
mehr als 400.000 Menschen ohne einen Arbeitsplatz, so viele waren es
Ende Oktober noch nie. In Tirol ist derzeit die Zahl der Arbeitslosen
gegenüber dem Vorjahr praktisch gleich geblieben - dass die Menge an
Jobsuchenden nicht mehr geworden ist, geht bereits als Erfolgsmeldung
durch. Dabei lässt sich ein Teil davon lediglich am Wetter
festmachen, das dem Tourismus heuer ausnahmsweise auch im Oktober
noch besonders gewogen war. Unterm Strich allerdings liegt Tirol
derzeit bei einer Arbeitslosenquote von 8,4 Prozent. Und auch wenn
die Arbeitslosigkeit jedes Jahr im Herbst steigt: Aktuell sind 31.000
Tiroler ohne Job - das ist nichts, womit man angeben kann. Ende Juli
waren knapp 20.000 Tiroler arbeitslos.
Unter dem Damoklesschwert der Rekordarbeitslosigkeit hatte sich die
Bundesregierung zu einer Senkung der Lohnsteuer durchgerungen und ist
beim jüngsten Arbeitsmarktgipfel auch den Unternehmen mit
Lohnkostensenkungen entgegengekommen. Etwa mit einer Verringerung der
Beiträge zum Insolvenzentgeltfonds und zum
Familienlastenausgleichsfonds. Das geht aber einerseits zu Lasten der
Arbeitslosen, weil dort beispielsweise Mittel für Umschulungen oder
Arbeitsstiftungen fehlen. Und zum anderen trifft die Reform auch
Familien und Alleinerzieherinnen, wenn dem
Familienlastenausgleichsfonds Mittel fehlen.
Deshalb müssen sich die jüngsten Maßnahmen, die als Offensive für
Wirtschaft, Wachstum, Beschäftigung verkauft wurden, als Einleitung
der Trendwende im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit gepriesen wurden,
doppelt und dreifach bezahlt machen. Das wird nicht sofort gelingen,
aber bald müssen die Ergebnisse sichtbar werden. Und auch Unternehmer
stehen nun in der Pflicht. Schließlich haben Industrievertreter die
auf ihren Dauerdruck hin erfolgte Lohnkostensenkung als wichtigen
Schritt für mehr Arbeitsplätze gepriesen, als Hebel für mehr
Beschäftigung, als einen Meilenstein der vergangenen Jahrzehnte.
Diesen Versprechungen müssen sie nun gerecht werden. Vielleicht nicht
sofort, aber bald. 14.000 neue Arbeitsplätze sollen laut
Wirtschaftsforschern des Wifo alleine durch die Lohnkostensenkung
geschaffen werden. Bei derzeit mehr als 400.000 Arbeitslosen muss das
als Minimalziel gesehen werden.
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