ÖH Uni Salzburg: Ende der GRAS-Exekutive

Utl.: Koalition zwischen konservativer Aktionsgemeinschaft und VSStÖ =

Wien/Salzburg (OTS) - Nachdem die grün-rote Koalition in Salzburg vor
vier Wochen vom Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ)
aufgekündigt wurde, sollte eine neue Exekutive in der heutigen
Sitzung der ÖH-Universitätsvertretung offiziell beschlossen werden.
"Begründet wurde das Koalitionsende damals mit vagen, aus der Luft
gegriffenen Vorwürfen. Leider hat der VSStÖ nicht das Gespräch
gesucht, um diese fadenscheinigen Vorwürfe sachlich zu klären,
sondern sie medial als Vorwand genutzt", so Katharina Obenholzner,
ehemalige Vorsitzende der ÖH Salzburg (Grüne & Alternative
Student_innen). "Unsere einzige Erklärung ist, dass es dem VSStÖ um
den Vorsitz und zusätzliche Posten für seine Funktionär_innen geht.
Für den Machtausbau war der VSStÖ, der sich Antifaschismus auf die
Fahnen schreibt, schon früher bereit Maximilian Wagner, Mitglied
eines waffenschlagenden Corps, in den ÖH-Vorsitz zu holen.", so
Obenholzner weiter. Wagner ist einem Ausschlussverfahren des
Bundes-VSStÖ mittlerweile durch Austritt zuvorgekommen. "Der
Rechtsruck des VSStÖ ist bei der aktuellen politischen Lage mehr als
bedauerlich.", so Nicole Vorderobermeier, ehemalige 2. stv.
Vorsitzende (GRAS). "Dass nun mit der rechts-konservativen
Aktionsgemeinschaft koaliert wird, zeigt für uns deutlich, dass es
nur um die Ausweitung des eigenen Machtbereichs geht."

Wahl eines/einer neuen Vorsitzenden konnte nicht durchgeführt werden
- Alleinregierung durch VSStÖ

"Es ist schockierend, wie schlecht die neuen Koalitionspartner
offenbar auf ihre kommende Arbeit vorbereitet sind. Die Sitzung der
Universitätsvertretung zeigt, wie gleichgültig der zukünftigen
Exekutive ihre Arbeit als Studierendenvertretung ist.", so Katharina
Obenholzner. Aufgrund schlechter Vorbereitung von Seiten des VSStÖ
konnte kein neuer Vorsitz gewählt werden, weshalb das studienälteste
Mitglied der Universitätsvertretung den Vorsitz übernehmen muss und
deshalb zur Zeit nur der VSStÖ im Amt ist. Der künftige Partner AG
soll in einer kommenden Sitzung gewählt werden.

Die ÖH verliert ihre Transparenz - VSStÖ macht den Schüssel

Sowohl Wirtschaftsreferat als auch Vorsitz sollten an den VSStÖ
gehen, der nur als 3. stärkste Fraktion aus der letzten ÖH-Wahl
hervorgegangen ist. Damit lässt sich der VSStÖ wie einst Wolfgang
Schüssel als Dritter zum Ersten machen und erhält dazu noch die zwei
Positionen, die die ÖH nach außen vertreten und bei Rechtsgeschäften
(bis zu 6.000 Euro) gemeinsam zeichnungsberechtigt sind. "Sämtliche
internen Kontroll- und Transparenzmechanismen werden dadurch außer
Kraft gesetzt", warnt daher Obenholzner.

Finanz-Schlampereien durch den VSStÖ aufgetaucht: Finanzreferentin
suspendiert!

Im Zuge der Vorbereitungen der Vorsitz-Übergabe ist die GRAS nun auch
auf diverse Unregelmäßigkeiten in der VSStÖ-geführten Buchhaltung
gestoßen. Wie verschiedene Dokumente belegen, wurden mehrere
Rechnungen bzw. Refundierungsanträge im vierstelligen Bereich doppelt
bezahlt. Des Weiteren wurden Refundierungen ohne Originalbelege
getätigt. "Wir sahen uns aufgrund dieser Unregelmäßigkeiten gezwungen
die ÖH-Finanzreferentin des VSStÖ umgehend zu suspendieren", erklärt
Obenholzner. "Die Probleme konnten in einem Gespräch vorab nicht
geklärt werden. Wesentlich ist jetzt zu allererst sicherzustellen,
dass der ÖH Salzburg kein finanzieller Schaden entsteht", so
Vorderobermeier. "Wir sind erschüttert, dass der VSStÖ in diesem
sensiblen Bereich so schlampig gearbeitet hat. Um die nun bekannt
gewordenen Vorgänge lückenlos aufzuklären, werden wir zudem eine
unabhängige, externe Prüfung einfordern", schließt Vorderobermeier.

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