FORMAT: Finanzminister Schelling will Neuordnung der Bankenabgabe

Utl.: Einladung an Institute zu Gesprächen und „zu gemeinsamer
Neuentwicklung“ =

Wien (OTS) - In der neuen Ausgabe des Wirtschaftsmagazins FORMAT
kündigt Finanzminister Hans Jörg Schelling, thematisch passend zum
bevorstehenden Weltspartag, eine Neuordnung der österreichischen
Bankenabgabe an. Er wolle, sagt der Finanzminister gegenüber dem
Magazin, die Institute zu Gesprächen einladen, um einen Neustart zu
vollziehen und eine Neuordnung der Abgabe zu planen. "Ich bin bereit,
zu sagen: Gehen wir zurück an den Start und entwickeln wir gemeinsam
etwas Neues", so Schelling. Sobald ein Ergebnis vorliege, wolle er
das dann mit dem Koalitionspartner in der Regierung verhandeln und
"sehen, ob die SPÖ mitgeht", sagt der ÖVP-Finanzminister in dem
Interview mit FORMAT.
Die sogenannte Bankenabgabe, die formal eigentlich
"Stabilitätsabgabe" heißt, war im Jahr 2011 als Reaktion auf die
Wirtschaftskrise eingeführt worden. Die Banken sollten über die
Abgabe an den Kosten der verschiedenen Banken-Rettungspakete
beteiligt werden. Außerdem sollte die Abgabe zu einer Stabilisierung
der Situation am österreichischen Finanzmarkt beitragen. Im Jahr
ihrer Einführung betrug das Aufkommen der Stabilitätsabgabe 509,9
Millionen Euro, in den Jahren danach lag das Aufkommen bei jeweils
über 600 Millionen. Immer wieder wird die Abgabe von den
Bankinstituten als schädlich für den Wirtschaftsstandort Österreich
kritisiert, seit langem fordern die Banken eine Abschaffung oder
zumindest eine Senkung.

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