SJ-Herr: „Gewalt als Option - so weit sind wir schon gekommen?“

Utl.: Sozialistische Jugend entsetzt über Äußerung von
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner =

Wien (OTS) - "Wer mit Gewalt droht ist an einem sicheren, ruhigen und
geordneten Vorgehen in der Flüchtlingsfrage nicht interessiert",
meint Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend und sieht in
der Aussage der Innenministerin eine Kombination aus Wille zur
Eskalation und simpler Überforderung. "Die Ministerin hat heute
erneut bewiesen, dass sie in ihrer Position fehl am Platz ist", so
Herr und fordert den Rücktritt der Ministerin.

"Selbstverständlich braucht es ein internationales Vorgehen um
Flüchtlingen Hilfe und Schutz bieten zu können", erklärt Herr, sieht
aber im Vorgehen der ÖVP kein Interesse daran, hier einen Beitrag zu
leisten. "Mit Aussagen wie dieser oder dem ‚Asyl a la carte‘-Sager
durch Vizekanzler Mitterlehner beweist die ÖVP wieder und wieder,
dass sie kein Interesse an einem menschlichen Umgang mit Flüchtlingen
hat", sagt Herr und prangert an: "Die Innenministerin hat immer noch
nicht für gute Bedingungen im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen
gesorgt und als im vergangenen Juli die Länder der EU-Außengrenzen um
Hilfe riefen, lehnte sie die Aufnahme von mehr Flüchtlingen ab."

Zusätzlich macht Herr die Innenministerin auf die Demonstration
kommenden Samstag in Wien aufmerksam, bei der die organisierende
Plattform mit dem Forderungspunkt "Sofortiger Rücktritt der
verantwortlichen Innenministerin!" sehr klare Worte findet. Bisher
gibt es fast 42.000 Zusagen zu dieser Demonstration auf Facebook.
"Dieses und viele weitere klare Zeichen, dürfen nicht länger
ignoriert werden", schließt Herr ab.

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