- 24.09.2015, 15:55:09
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SPÖ-Schicker: Misstrauensantrag der FPÖ gegen Wiener Bürgermeister eine Lachnummer
Bereits zweiter Misstrauensantrag der FPÖ in einer Legislatur gegen Häupl - davor gab es gar keinen
Utl.: Bereits zweiter Misstrauensantrag der FPÖ in einer Legislatur
gegen Häupl - davor gab es gar keinen =
Wien (OTS/SPW-K) - "Der heute von der FPÖ angekündigte
Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Dr. Michael Häupl, der in der
morgigen Gemeinderatssitzung auf Verlangen von den Blauen eingebracht
wird ist eine Lachnummer", so der Wiener SPÖ-Klubvorsitzende Rudi
Schicker. "Strache tritt bereits zum dritten Mal um das
Bürgermeisteramt in Wien an und schaffte es bis heute kein einziges
Mal, den Wiener Gemeinderat und Landtag mit seinem Besuch zu beehren.
Wann immer es um Verantwortung um Wien geht, ist HC Strache, vulgo
‚Bürgermeister von Ibiza’, nicht zu sehen", führt Schicker aus.
Es ist daher bezeichnend, dass die FPÖ bereits den zweiten
Misstrauensantrag gegen den Wiener Bürgermeister in ein und derselben
Legislaturperiode einbringt. Davor, seit seinem Amtsantritt im
November 1994 gab es gegen Häupl gar keinen Misstrauensantrag.
"Bürgermeister Dr. Michael Häupl arbeitet immer im Interesse und für
die Wienerinnen und Wiener - und das mit großem Erfolg! Das belegen
auch die Tatsachen, dass in der ablaufenden Legislaturperiode keine
Untersuchungskommission und kein Untersuchungsausschuss - ein
Minderheitenrecht - einberufen wurden", so der SPÖ-Klubvorsitzende.
"Während Strache in der Wiener Kommunalpolitik nicht zu sehen war,
hat Michael Häupl die Stadt Wien zur Nummer 1 gemacht. Dieser
Misstrauensantrag ist daher der lächerliche Versuch einer
Diffamierung."
Strache und FPÖ hat genug Erklärungsbedarf=
Bevor die FPÖ morgen einen unglaubwürdigen Misstrauensantrag gegen
den amtierenden und auch künftigen Wiener Bürgermeister einbringt,
soll Sie laut Schicker den Ärger über die eigenen Verfehlungen über
Board werfen und endlich Licht in ihr eigenes Dunkel bringen: "Klären
Sie die Menschen darüber auf, was es mit diversen Geldkoffern auf
sich hat. Warum muss sich der Immunitätsausschuss bereits drei Tage
nach der Wien-Wahl mit einer Auslieferung Straches beschäftigen?
Warum gibt es so viele rechtskräftig Verurteilte in den Reihen der
FPÖ? Verhetzung, Steuerhinterziehung, Parteispenden, Wiederbetätigung
- alles dabei. Warum tritt Strache bereits zum dritten Mal in Wien
als Spitzenkandidat an und nahm bisher kein
Gemeinderats-/Landtagsmandat an - ist es ihm zu minder?", spricht
Schicker nur einige dubiose Tatsachen der "sozialen Heimatpartei" an,
die sich offenbar um das Wohl der Heimat nichts schert.
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