VP-Stiftner ad E-Mobilitätskonzept: Ein Bekenntnis zur E-Mobilität ist dieses Konzept auf keinen Fall

Wien (OTS) - "Fünf vor Zwölf wird nun ein Konzept zur E-Mobilität
vorgelegt, das im Regierungsprogramm festgeschrieben wurde. Doch wie
sich das Detailkonzept präsentiert, hätte man es eigentlich auch
gleich lassen können. Ein Bekenntnis zur E-Mobilität ist dieses
Konzept nämlich auf keinen Fall", so ÖVP Wien Verkehrssprecher
Gemeinderat Roman Stiftner in der heutigen Debatte.

Stattdessen wird die grüne Verkehrspolitik propagiert. Der Ausbau der
Straßenverkehrsinfrastruktur hat laut diesem Konzept keine Priorität.
Es stellt sich allerdings die Frage, wie E-Autos ohne Straßen
auskommen sollen. Auch am strikten Nein zur Freigabe der Busspuren
für E-Autos wird festgehalten, mit der Ausrede, dass dies die Öffis
behindern würde.

Auch hinsichtlich der Vergünstigungen bei der Parkraumbewirtschaftung
liest man in diesen Konzepten nichts. Nicht einmal die Förderung von
E-Fahrrädern, die durchaus schon einmal erfolgreich durchgeführt
wurde, ist ein Thema. Als einzige Förderungsmaßnahme für E-Fahrräder
wird die allgemeine Fahrradpolitik dargestellt, was laut grüner Logik
automatisch eine Förderung der E-Bikes darstellen soll.

"Dieses Konzept wurde in letzter Minute als Abwehrmaßnahme und nicht
als Fördermaßnahme für die Förderung der E-Mobilität geschrieben. Das
ist einer grünen Regierungsverantwortung nicht würdig. Diese
Vorgangsweise macht mich auch als Gründungsmitglied von Eurosolar
Austria und aufgrund meines langjährigen Engagements für erneuerbare
Energien persönlich betroffen", so Stiftner abschließend.

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