FP-Heinreichsberger: Absurde Anfrage der Ottakringer Grünen

Utl.: Grüne Demos kosten dem Steuerzahler in den letzten drei Jahren
100 Mio. Euro =

Wien (OTS) - Nach dem unseligen Auftritt der Wiener SPÖ am
Ottakringer Kirtag, bringt nun die grüne Fraktion in Ottakring eine
Anfrage zu den Kosten des Polizeieinsatzes anlässlich des Besuchs von
FPÖ-Spitzenkandidat HC Strache auf besagtem Fest ein. "Dass HC
Strache und die FPÖ vom politischen Mitbewerber mit Lärm und
Körpereinsatz daran gehindert oder beschränkt werden, mit den Bürgern
zu sprechen und sogar die Polizei eingesetzt werden muss, damit die
Unversehrtheit des Politikers garantiert werden kann, ist in einer
angeblich demokratisch geführten Stadt wie Wien ein Skandal", so der
Klubobmann der FPÖ-Ottakring, Mag. Georg Heinreichsberger. Die
Bedrohung körperlicher Integrität und das Außerachtlassen jeglichen
demokratischen Verhaltens, wie es unlängst am Ottakringer Kirtag
gegenüber HC Strache und freiheitlichen Bezirksfunktionären
stattgefunden hat, bedroht den demokratischen Grundkonsens und macht
damit den Polizeieinsatz und die verbundenen Kosten notwendig. Diese
Lärmagitation Hand in Hand mit Rempeleien war offensichtlich eine,
die von der SPÖ-Wien mit SPÖ-Ottakring abgestimmt war. Schließlich
beteiligten sich neben der amtsführenden Stadträtin für Umwelt, Uli
Sima, auch der Chef der MA 48 Thon und zahlreiche
SPÖ-Bezirksfunktionäre wie Bezirksrat Mrkvicka und Haase daran.

"Die Anfrage der Grünen, die weder den Formerfordernissen der
Geschäftsordnung entspricht, noch in die Kompetenz der
Bezirksvertretung fällt, ist an Absurdität nicht zu überbieten", so
Heinreichsberger, der daran erinnert, dass Vertreter der Grünen mit
240 Demos am Ring und wöchentlichen Kundgebungen auf der Mariahilfer
Straße in den letzten drei Jahren bei der Wiener Wirtschaft durch
Geschäftsentgang und Arbeitszeitverlust, sowie beim Steuerzahler
durch die Kosten für die Polizeieinsätze einen Schaden von 100 Mio.
Euro verursacht haben. "Der Polizeischutz diente immerhin dem Schutz
der Kirtagsbesucher und besaß daher mehr Legitimität als ‚Cannabis-,
Weltfrieden-, Anti-Autofahrer-‘ und ähnliche meist dumpflinker
Demos", ist Heinreichsberger überzeugt. Die Kosten allein für die
Einsätze der Exekutive Dank der grüner Aktionen belaufen sich auf
rund 10 Mio. Euro, wobei alleine das "Friday-Night-Skating" bisher
insgesamt 4 Mio. Euro aus dem Steuertopf verschlungen hat. Es wird
Zeit, dass SPÖ und Grüne den Willen der Bevölkerung akzeptieren, auf
den Boden der demokratischen Auseinandersetzung zurückfinden und den
Wähler am 11. Oktober 2015 entscheiden lassen, wer die Zukunft für
Stadt und Land gestalten darf, so Heinreichsberger abschließend.
(Schluss)

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