Gentechnik - Oberhauser: Österreich nützt Opt-Out

Utl.: Österreich lässt sich von EU-weiter Zulassung von acht
gentechnisch veränderten Pflanzen ausnehmen =

Wien (OTS) - "Österreich macht von der neu geschaffenen Opt-Out
Regelung bei der Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen
Gebrauch", freut sich Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Anfang
dieser Woche verschickte die Ministerin einen Brief an den
EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Vytenis
Povilas Andriukaitis, mit dem sich Österreich von der EU-weiten
Zulassung von acht gentechnisch veränderten Pflanzen ausnehmen lässt.
Diese Möglichkeit wurde durch eine Änderung des Gentechnikgesetzes,
die am 4. August 2015 in Kraft getreten ist, geschaffen. ****

Gemäß dieser Novelle kann die Bundesministerin für Gesundheit den
Antragsteller für die Zulassung eines gentechnisch veränderten
Organismus (GVO) über die Europäische Kommission dazu auffordern,
dass der geografische Geltungsbereich der Zulassung innerhalb des
jeweiligen Nationalstaates beschränkt oder untersagt wird. Für die
Ausnahme vom Anbau von gentechnisch veränderten Organismen, die vor
dem 2. April 2015 EU-weit beantragt oder zugelassen wurden, muss der
Antrag bis längstens 3. Oktober 2015 erfolgen. Diesen Schritt hat die
Gesundheitsministerin nun mit dem Brief an den EU-Kommissar
vollzogen. (Schluss)

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