Grüne 15/Tesar: 3.000 Stimmberechtigte bei AnrainerInnenbefragung Geibelgasse einfach vergessen

Wien (OTS) - Rund 3.000 Stimmberechtigte für die
AnrainerInnenbefragung zur zukünftigen Nutzung zweier Grundstücke in
der Geibelgasse haben keinen Stimmzettel erhalten.

"Wir wurden in den letzten Tagen von mehreren AnrainerInnen
informiert, dass sie noch keine Stimmzettel für die Befragung zur
Geibelgasse bekommen hätten. Auf meine Nachfrage in der
Bezirksvorstehung stellte sich heraus, dass rund 3.000
Stimmberechtigte noch nicht angeschrieben wurden, weil eine
unvollständige Adressdatei frei gegeben wurde. Das ist eine
Riesen-Schlamperei und zeigt leider einmal mehr, welchen Stellenwert
BürgerInnenbeteiligung für die Bezirks-SPÖ wirklich hat", zeigt sich
der grüne Klubobmann des 15. Bezirks, Christian Tesar, verärgert.
"Die fehlenden Abstimmungszettel müssen jetzt schnellst möglich
nachgeschickt werden und die Rücksendefrist muss entsprechend
verlängert werden, damit die Befragung nicht zur Farce wird", so
Tesar weiter.

Die AnrainerInnenbefragung soll klären, wie die Grundstücke in der
Geibelgasse 19 und 21 zukünftig genutzt werden. Die beiden
Grundstücke sind seit 1995 als Erholungsfläche Parkanlage gewidmet,
eine Grünnutzung wurde jedoch nie umgesetzt. Im Februar beantragten
die Grünen die Umsetzung der Grünwidmung und die Einrichtung eines
Gemeinschaftsgartens. Der grüne Antrag wurde abgelehnt, weil der
Bezirksvorsteher zuerst die AnrainerInnen befragen wollte, "ob sie
überhaupt eine Grünnutzung wollen." Anfang September startete die
Befragung mit der Aussendung der Abstimmungszettel, doch schon bald
meldeten sich viele AnrainerInnen, weil sie keine Zusendung erhalten
hatten.

"Die SPÖ 15 hat einmal mehr bewiesen, dass sie zwar beim Fordern und
Ankündigen von BürgerInnenbeteiligung stark ist, die tatsächliche
verantwortungsvolle Durchführung dann aber nicht mehr so wichtig ist.
Das hat sich der 15. Bezirk nicht verdient", so Tesar abschließend.

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