Mitterlehner: Kurswechsel jetzt - Nicht mehr vom Selben, sondern mehr Veränderung – jetzt ÖVP!

Rot-Grün hat Gspür für Wien verloren: Höchste Arbeitslosenrate, meiste Mindestsicherungsbezieher, gescheiterte Wohnbaupolitik – ÖVP hat richtige Konzepte - Bei Flüchtlingsthematik nicht Angst machen sondern Angst nehmen

Wien, 10. September 2015 (ÖVP-PD) "Wien braucht nicht mehr
vom Selben, sondern mehr an Bewegung und Veränderung. Das geht
nur mit der ÖVP. Daher Kurswechsel jetzt", betont Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner beim Wahlkampfauftakt
der ÖVP Wien in den Sofiensälen. "Wer hat die meisten Arbeitslosen, die höchste Zahl an Mindestsicherungsbeziehern,
die meisten Betriebs-Abwanderungen und eine Rekordverschuldung
– das ist Wien. Was Wien braucht, sind 25.000 neue
Arbeitsplätze, Konjunktur Impulse, attraktive
Rahmenbedingungen für die regionalen Unternehmer und endlich
eine funktionierende Wohnbaupolitik. Doch Rot-Grün hat weder Antworten noch Konzepte. Rot-grüne Politik besteht aus Ampelmännchen, eingefärbten Radwegen, ständigen Gebührenerhöhungen und umstrittenen Millionenprojekten wie der Mariahilferstraße", führt der Bundesparteiobmann weiter aus.
Statt die Herausforderungen anzupacken verharre die rot-grüne Stadtregierung in Selbstzufriedenheit und sei ausschließlich
damit beschäftigt, den Schein zu wahren, dass alles in bester Ordnung sei. Diese "Stillstandspolitik" habe dazu geführt,
dass sich Wien in den vergangenen Jahrzehnten nicht
weiterentwickeln konnte. "Wann sind zum letzten Mal neue Kulturbauten entstanden? Wann wurde zum letzten Mal ein
Gymnasium in Wien gebaut?", macht Mitterlehner aufmerksam und verdeutlicht: "Statt das erfolgreiche System des Gymnasiums auszubauen, wird ein neues System teuer installiert, das
jedoch nicht funktioniert. Für uns ist klar: Bevor es kein durchdachtes, besseres Konzept gibt, halten wir am bewährten Gymnasium fest. Wir wollen die Schüler fördern statt nach
unten nivellieren. ****

Dieser Mangel an durchdachten Konzepten sei bei der rot-
grünen Landesregierung auch in der Flüchtlingsthematik zu beobachten. Wer behaupte, es gebe "einfache" Lösungen agiere
ebenso destruktiv, wie jene, die Angst schüren. "Es geht nicht darum, dass wir alle Flüchtlinge aus- oder zurückweisen.
Jenen, die Schutz brauchen, müssen wir Schutz geben. Das
erfordert allerdings eine Unterscheidung von Flüchtlingen, die
aus wirtschaftlichen Interessen in unser Land kommen von
jenen, die tatsächlich an Leib und Leben bedroht sind. Was wir brauchen, ist ein konstruktiver, nachhaltiger Mittelweg. Als christlich-soziale Partei ducken wir uns nicht weg, sondern
packen an. Bei uns steht nicht der Egoismus im Vordergrund,
sondern Solidarität. Angst nehmen, statt Angst machen – das
ist unser Anspruch!"

"Häupl plakatiert 'Gspür für Wien' – wer dieses Gspür verloren hat, ist die SPÖ. Den Slogan 'Die Stadt gehört dir'
hat der rote Bürgermeister anscheinend falsch verstanden als
'Die Stadt gehört mir'", anders könne nicht erklärt werden,
dass über 100 Mio. Euro ausschließlich in Werbezwecke der SPÖ fließen. "Das ist kein Gspür, das ist am Rande des Machtmissbrauchs. Manfred Juraczka und die ÖVP Wien haben das richte Gspür für die nötige Veränderung in Richtung Zukunft". Was Wien brauche, ist Anstand und Hausverstand – "das sind
unsere bürgerlichen Werte, dafür steht und arbeitet Manfred Juraczka. Wer will, der kann. Wir müssen nur wollen, dann
können wir den Kurswechsel für Wien erreichen", appelliert Mitterlehner abschließend.

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