• 10.09.2015, 12:40:18
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Verteidigungsminister Klug und Landeshauptmann Niessl besuchen EUFOR ALTHEA

„Länder des Westbalkans in Flüchtlingskrise verstärkt unterstützen“

Utl.: „Länder des Westbalkans in Flüchtlingskrise verstärkt
unterstützen“ =

Wien (OTS) - Verteidigungsminister Gerald Klug hat heute, Donnerstag,
gemeinsam mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl das
österreichische Kontingent der EU-Mission in Bosnien und Herzegowina
besucht. Neben Gesprächen mit österreichischen Soldaten stand auch
ein Treffen zwischen Verteidigungsminister Klug und dem Hohen
Repräsentanten Valentin Inzko am Programm. Themen waren dabei unter
anderem die Fortsetzung des österreichischen Engagements am
Westbalkan und die aktuelle Flüchtlingskrise.

Verteidigungsminister Klug: "Für Österreich und Europa ist ein
stabiler und friedlicher Westbalkan von größter Bedeutung. Das
Österreichische Bundesheer hilft dabei, die Sicherheit
aufrechtzuerhalten und sorgt damit für ein stabiles Umfeld - davon
profitieren wir alle. Gerade jetzt in der Flüchtlingskrise müssen wir
die Länder des Westbalkans verstärkt unterstützen." Klug schlug
diesbezüglich unter anderem vor, die Aufgaben von EU-Missionen an die
neuen Herausforderungen anzupassen. "Für EUFOR ALTHEA könnte das zum
Beispiel konkret heißen, dass die Mission zukünftig dabei unterstützt
einen Lageplan zu den Flüchtlingsströmen zu erstellen oder bei der
Aufklärung über Schleppernetzwerke mitzuhelfen", so Klug. Laut
Einschätzung des UNO-Flüchtlingshochkommissariats ist bis Oktober mit
über 40.000 Flüchtlingen auf der Balkan-Route zu rechnen.

Beim Verteidigungsministerrat in Luxemburg vergangene Woche hat Klug
einen 3-Punkte-Plan vorgelegt, der zur Bewältigung der
Flüchtlingskrise beitragen soll: Erstens die Ursachen in den
Krisenregionen zu bekämpfen; zweitens die Sicherheits- und
Entwicklungspolitik enger abzustimmen; sowie drittens die
EU-Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen der Europäischen Union unter
anderem mit humanitärer Hilfe verstärkt zu unterstützen. Die
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat den Europäischen
Auswärtigen Dienst beauftragt, diesbezüglich ein Optionenpapier zu
erstellen.

Zurzeit versehen 215 Soldaten des Bundesheeres ihren Dienst in
Bosnien und Herzegowina. Sie sind im Camp Butmir (Sarajevo)
stationiert. Seit 2004 leisten sie einen wesentlichen Beitrag, um dem
Balkan-Staat auf seinem Weg in eine friedliche und demokratische
Zukunft zu helfen. Österreich stellt seit sechs Jahren den Force
Commander der EU-Operation. Generalmajor Johann Luif ist derzeit
EUFOR-Kommandant. Insgesamt befinden sich etwa 810 Soldaten aus 20
Nationen im Einsatzraum. Zum Gedenken an sieben im Einsatzraum
verstorbene österreichische Soldaten legten Verteidigungsminister
Klug und Landeshauptmann Niessl einen Kranz am Memorial nieder.

Grundlage des Einsatzes ist das Friedensabkommen von Dayton und
Paris, welches nach dem Krieg in Bosnien mit Beteiligung der USA und
der Europäischen Union unterzeichnet wurde.

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