Verteidigungsminister Klug und Landeshauptmann Niessl besuchen EUFOR ALTHEA

„Länder des Westbalkans in Flüchtlingskrise verstärkt unterstützen“

Wien (OTS) - Verteidigungsminister Gerald Klug hat heute, Donnerstag, gemeinsam mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl das österreichische Kontingent der EU-Mission in Bosnien und Herzegowina besucht. Neben Gesprächen mit österreichischen Soldaten stand auch ein Treffen zwischen Verteidigungsminister Klug und dem Hohen Repräsentanten Valentin Inzko am Programm. Themen waren dabei unter anderem die Fortsetzung des österreichischen Engagements am Westbalkan und die aktuelle Flüchtlingskrise.

Verteidigungsminister Klug: "Für Österreich und Europa ist ein stabiler und friedlicher Westbalkan von größter Bedeutung. Das Österreichische Bundesheer hilft dabei, die Sicherheit aufrechtzuerhalten und sorgt damit für ein stabiles Umfeld - davon profitieren wir alle. Gerade jetzt in der Flüchtlingskrise müssen wir die Länder des Westbalkans verstärkt unterstützen." Klug schlug diesbezüglich unter anderem vor, die Aufgaben von EU-Missionen an die neuen Herausforderungen anzupassen. "Für EUFOR ALTHEA könnte das zum Beispiel konkret heißen, dass die Mission zukünftig dabei unterstützt einen Lageplan zu den Flüchtlingsströmen zu erstellen oder bei der Aufklärung über Schleppernetzwerke mitzuhelfen", so Klug. Laut Einschätzung des UNO-Flüchtlingshochkommissariats ist bis Oktober mit über 40.000 Flüchtlingen auf der Balkan-Route zu rechnen.

Beim Verteidigungsministerrat in Luxemburg vergangene Woche hat Klug einen 3-Punkte-Plan vorgelegt, der zur Bewältigung der Flüchtlingskrise beitragen soll: Erstens die Ursachen in den Krisenregionen zu bekämpfen; zweitens die Sicherheits- und Entwicklungspolitik enger abzustimmen; sowie drittens die EU-Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen der Europäischen Union unter anderem mit humanitärer Hilfe verstärkt zu unterstützen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat den Europäischen Auswärtigen Dienst beauftragt, diesbezüglich ein Optionenpapier zu erstellen.

Zurzeit versehen 215 Soldaten des Bundesheeres ihren Dienst in Bosnien und Herzegowina. Sie sind im Camp Butmir (Sarajevo) stationiert. Seit 2004 leisten sie einen wesentlichen Beitrag, um dem Balkan-Staat auf seinem Weg in eine friedliche und demokratische Zukunft zu helfen. Österreich stellt seit sechs Jahren den Force Commander der EU-Operation. Generalmajor Johann Luif ist derzeit EUFOR-Kommandant. Insgesamt befinden sich etwa 810 Soldaten aus 20 Nationen im Einsatzraum. Zum Gedenken an sieben im Einsatzraum verstorbene österreichische Soldaten legten Verteidigungsminister Klug und Landeshauptmann Niessl einen Kranz am Memorial nieder.

Grundlage des Einsatzes ist das Friedensabkommen von Dayton und Paris, welches nach dem Krieg in Bosnien mit Beteiligung der USA und der Europäischen Union unterzeichnet wurde.

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