- 15.07.2015, 19:30:01
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Wiener Zeitung - Leitartikel von Reinhard Göweil: "Wer will Deutscher sein?"
Ausgabe vom 16.7.15
Utl.: Ausgabe vom 16.7.15 =
Wien (OTS) - Wer europäischen Politikern in diesen Tagen zuhört,
zweifelt an ihrem Verstand. Der deutsche Finanzminister Wolfgang
Schäuble meinte süffisant, viele in der deutschen Bundesregierung
seien nach wie vor der Meinung, ein "Grexit" wäre die bessere Lösung.
Der Internationale Währungsfonds hat schon am Samstag der Eurogruppe
ein Papier vorgelegt, wonach Griechenlands Schulden nicht mehr
tragfähig sind. Damit nahm sich der IWF aus der Verantwortung, und
den Euro-Regierungschefs war dieses Papier auch noch egal.
Dazu kommt nun noch eine offenkundig zerstrittene EZB, die den
griechischen Banken kein frisches Geld mehr gibt. Womit es in Kürze
egal wäre, ob die Mehrwertsteuer in Griechenland angehoben wird. Wer
pleite ist, kann 13 Prozent nicht zahlen und 23 Prozent auch nicht.
Tatsächlich beginnt die lange Schließung der griechischen Banken, die
dortige Wirtschaft endgültig abzuwürgen. Und wenn dann eine Bank
"abgewickelt" werden muss, sind auch Sparguthaben beim Teufel.
Ob dieser Vertrauensverlust in anderen Euroländern so glimpflich
abgeht wie derzeit dargestellt, weiß niemand. Dass die USA ihren
Finanzminister nach Frankfurt, Berlin und Brüssel schicken, ist
immerhin ein Indiz dafür, dass es nicht alle so entspannt sehen.
Auch in Paris und Rom steigt die Nervosität, weder Präsident François
Hollande noch Premier Matteo Renzi wollen ein "deutsches Europa" -
und Europa funktioniert auch nicht so. Das mag man bedauern, es ist
aber nicht zu ändern. Der Euro ist nicht die D-Mark, aber auch nicht
die Lira oder der Franc. Es ist der Euro und die Idee war, aus der
Summe aller mehr zu machen.
Das ist bisher gelungen, Deutschland hat davon den mit Abstand
höchsten Profit eingesackt. Nun erklärt Herr Schäuble, alle müssten
es so machen. Das ist unmöglich, volkswirtschaftlich sowieso, doch
auch, um es sehr polemisch zu formulieren: Wer außerhalb Deutschlands
in Europa will Deutscher sein?
Alexis Tsipras hat mit seinem naiv-idealistischen Vorgehen viele
politische Fehler gemacht, doch er hat Europa eines neu gezeigt: Wie
die Deutschen stur an Regeln festzuhalten, ist wie segeln bei
schwacher Brise. Wenn der Wind zum Orkan wird, muss der Steuermann
unkonventionell und flexibel sein - sonst kentert das Boot samt
allen, die darin sitzen.
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