Wiener Zeitung - Leitartikel von Walter Hämmerle: "Kein Talent zum Abgang"

Utl.: Ausgabe vom 10.7.15 =

Wien (OTS) - Wenigstens diese eine Sache hat jeder Politiker in der
eigenen Hand: Souverän die Umstände zu bestimmen, wie und wann er den
Hut drauf haut. Manchen gelingt es sogar noch, im Abgang das Charisma
von Gewinnern zu versprühen. Yanis Varoufakis etwa: "Minister no
more" twitterte der polarisierende griechische Finanzminister beim
Rücktritt nach gewonnenem Referendum.

Österreichischen Politikern fehlt meist dieses Talent zu einem
Abgang, dem auch eine politische Botschaft innewohnt. Wir würden
gerne, können es aber nicht. Statt Paukenschlag, Grandezza und - im
besten Fall - ein politisches Vermächtnis verströmen heimische
Rücktritte zumeist den miefigen Geruch von billigem Revanchismus und
Wehleidigkeit. Und die moralische Empörung wirkt aufgesetzt, ja sogar
angemaßt. All dies aus einem einfachen Grund: Meistens passt das
Timing nicht.

Der Abgang Gerhard Steiers veranschaulicht das fast schon auf
idealtypische Weise. Am Donnerstag nutzte der scheidende
burgenländische Landtagspräsident seine Abschiedsrede zur
Generalabrechnung mit Landeshauptmann Hans Niessl und dessen
pannonischem Machtsystem. Am Ende warf er seiner SPÖ nicht nur das
eigene Parteibuch hin, sondern nahm auch noch die Glocke des
Vorsitzenden mit.

Dagegen lässt sich wenig vorbringen, Steiers Empörung hat nur einen
Haken: Sie kommt spät, viel zu spät. Ein Politiker hat dann die
größte Autorität, wenn er noch nicht abmontiert wurde. Im Wahlkampf,
als die SPÖ ungeniert mit blauen Slogans auf Stimmenfang ging, wäre
der richtige Zeitpunkt für Steier gewesen, den Sozialdemokraten in
sich zu entdecken. Doch da war noch nichts zu hören. Die Empörung kam
erst mit der eigenen Entmachtung. Politische Moral eignet sich nun
einmal nicht als Währung zur Begleichung persönlicher Rechnungen.

In Österreich gelingt es den wenigsten Politikern, ihren Abgang mit
einer Botschaft zu würzen. Die meisten können nicht loslassen - nicht
einmal dann, wenn ihr Abgang längst beschlossen ist. Franz Voves
verpatzte seinen Abgang durch Flip-Flopping. Michael Spindelegger
gelang es wenigstens mit dem Rücktritt, Reste seiner politischen
Würde zu retten (um diese kurz darauf für einen Oligarchenjob wieder
an den Nagel zu hängen). Und Jörg Haider ("Bin schon weg, bin wieder
da") verwandelte sogar die Drohung mit dem Rücktritt zu einem Witz.

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