Grüne/Johann: Verantwortung zeigen, nicht abschieben!

Karussell der Verantwortlichkeiten im HCB-Skandal dreht sich weiter

Klagenfurt (OTS) - Keine Einsicht zeigten heute die Juristen bei der Befragung im HCB-Ausschuss, als sie von dem grünen LAbg. Michael Johann mit den Ergebnissen der Funk-Kommission und eines von den Grünen in Auftrag gegebenen Gutachtens der Grazer Universitätsprofessorin Eva Schulev-Steindl konfrontiert wurden. Laut Funk und Schulev-Steindl hätte die Genehmigung des Blaukalkeinsatzes nicht im Anzeigeverfahren, sondern nur im ordentlichen Genehmigungsverfahren durchgeführt werden dürfen, weil es sich hier um gefährliche Abfälle handelte und die Änderung der Anlage nicht nur geringfügig war. Der Verfahrensleiter verwies auf die Sachverständigen, die ihn nicht auf die potentielle Gefährdung von Umwelt und Gesundheit aufmerksam gemacht hätten. Die Umweltgefährdung sei nicht absehbar gewesen und durch die bescheidwidrige Einbringung des Blaukalks durch w&p verursacht worden. Der zuständige Sachverständige habe ihn nicht auf fehlende Anlagenteile zur Einbringung des Blaukalks an der Schurre zur Einlaufkammer hingewiesen, deshalb habe er keine Auflage erteilt, solche zu errichten.

"Ein fataler Fehler, denn aufgrund der fehlenden Zuleitung zur Schurre wurde der Blaukalk zwei Jahre lang an einer falschen Stelle eingebracht, wo die Temperaturen und Verweilzeiten nicht ausreichten um HCB zu zerstören", bedauert Johann. Die Einbringungsstelle an der oberen Stelle der Mischkammer, die zu Beginn 2014 von w&p in Betrieb genommen wurde, entsprach laut dem Zeugen Dr. Hellig weder den technischen noch den rechtlichen Voraussetzungen.

Als unrichtig bezeichnet Johann die Aussendung von TS-Klubobmann Helmut Prasch, die Umweltkontrolle habe versagt: "Im Bescheid des Anzeigeverfahrens finden sich weder Hinweise auf gefährliche Inhaltstoffe noch Auflagen noch Grenzwerte für HCB. Wer nicht weiß, dass im Heuhaufen eine Stecknadel liegt, kann sie auch nicht suchen. Ich stimme Prasch allerdings zu, dass dringend Konsequenzen gezogen werden müssen. Wenn Juristen wie Sachverständige einhellig betonen, alles richtig gemacht zu haben und es in Zukunft genauso machen wollen, ist das als gefährliche Drohung zu werten: Denn dann könnten sich Vorfälle wie in Wietersdorf jederzeit wiederholen. Und das muss unter allen Umständen verhindert werden, das sind wir der Kärntner Bevölkerung schuldig."

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