AMU-Round Table 'EU-Integration' mit mehr als 100 Experten

Agentur zur Modernisierung der Ukraine (AMU) diskutiert das Verhältnis zwischen Ukraine und Europäischer Union.

Kiew (OTS) - Zwei Tage lang diskutierte die Agentur zur Modernisierung der Ukraine (AMU) mögliche Perspektiven im Verhältnis zwischen EU und der Ukraine mit einer Vielzahl von ukrainischen Expertinnen und Experten. Unter der Leitung des früheren Vizepräsidenten der EU Kommission und
EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie sowie EU-Erweiterung, Günter Verheugen, wurden die unterschiedlichen Standpunkte und Meinungen rund um das Thema "EU-Integration" intensiv besprochen und verhandelt.

"Wir sind hier um zuzuhören, um dazu zu lernen und um zu verstehen" erklärte AMU-Präsident Michael Spindelegger das grundsätzliche Anliegen der AMU zur Eröffnung des zweitägigen Round Tables, dessen Einladung über 50 Wissenschaftler, NGO-Vertreter, Politiker und Experten gefolgt waren. Diese Round Tables dienen als eines von mehreren Instrumenten dazu, mit der ukrainischen Zivilgesellschaft in Dialog zu treten. Sie sind aber auch ein wichtiger Beitrag zur Erstellung des "Ukraine Modernisation Programme".

Dieses soll von der AMU, die auf Anregung der ukrainischen Sozialpartnerschaft (Federation of Employers of Ukraine/FEU und Federation of Trade Unions of Ukraine/FPU) gegründet wurde, im September der Öffentlichkeit in der Ukraine und in Westeuropa vorgestellt werden.

Günter Verheugen eröffnete den Round Table mit einem Hinweis auf den dafür gewählten Veranstaltungsort, dem heutigen "House of Teachers", in dem 1917 erstmals eine unabhängige Ukraine ausgerufen wurde: "Die demokratische Ukraine wurde hier ausgerufen und wir haben diesen Ort gewählt um unseren tiefen Respekt diesem Land und seinen Menschen gegenüber auszudrücken."

Kritik an zögerlicher EU-Haltung gegenüber der Ukraine

Konfrontiert wurde Verheugen mit zahlreichen Wortmeldungen, welche die Enttäuschung über die aktuell so zögerliche EU-Haltung gegenüber der Ukraine zum Ausdruck brachten. Für Verheugen waren diese Einschätzungen gut nachvollziehbar und er urteilte aus seiner Sicht:
"Momentan ist die Erweiterungspolitik nicht auf der EU-Agenda". Verheugen weiter: "Ich bin überzeugt, dass der Ukraine eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt werden muss".

Alte Denkweisen überholen

Weiter ausholend warf Verheugen einen umfassenden Blick auf die Erweiterungs-Bemühungen der EU und unterstrich seine Einschätzung des Verhältnisses Ukraine und EU als richtungsweisend für die Entwicklung der Europäischen Union: "Die Integration der Ukraine sowie der Türkei sind der Lackmus-Test für die EU und ihre Bereitschaft ein Global Player zu werden." Die aktuellen Grenzen der Europäischen Union gingen laut Verheugen auf die alten Machtblöcke des 19.Jahrhunderts zurück und wären überholt: "Die alten Grenzen stimmten nicht mehr mit unseren neuen Werten überein. Daher brauchen wir einen neuen Anlauf um alte Denkweisen aufzulösen."

Abschließend hielt Verheugen noch fest, dass die vielen für ihn aufschlussreichen Wortmeldungen in seine Empfehlungen einfließen würden. AMU-Präsident Michael Spindelegger schloss seine Ausführungen mit dem Hinweis auf das Grundanliegen der Agentur zur Modernisierung der Ukraine: "Wir wollen die Ukraine unterstützen damit das Land mit beiden Beinen fest auf dem Boden steht und zurück auf gleiche Höhe mit Europa findet."

Fotos vom Round Table stehen auf der AMU Webseite www.amukraine.org bereit.

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Bernhard Schragl
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