KURIER: Pröll und Niessl steigen bei Schulreform aus

Die Landeshauptleute von Niederösterreich und dem Burgenland lassen die Schulreform der Regierung platzen

Wien (OTS) - Das zentrale Projekt der Regierung, die große Bildungsreform, ist geplatzt. Am Mittwoch haben zwei Landeshauptleute, Hans Niessl von der SPÖ und Erwin Pröll von der ÖVP, die Reformkommission der Regierung verlassen.

"Es gibt kein Indiz für ernsthafte Bemühungen, diese Reform wie geplant durchzuführen", sagt Pröll gegenüber dem KURIER. Der Prozess in den Arbeitsgruppen, welche die Grundlage für die Bildungsreform erarbeiten sollten, wandle sich ins Gegenteil dessen, was ursprünglich vereinbart worden war, erklärt der Landeshauptmann. Es gebe einen Rückschritt "hin zu einer totalen Zentralverwaltung" im Schulbereich statt der versprochenen Autonomie. "Eine Einigung auf eine echte Reform ist so nicht mehr absehbar. Alles deutet darauf hin, dass die Reform zu einer reinen Kosmetik verkommt. Dafür bin ich nicht zu haben."

Für die SPÖ fungierte Niessl in der Reformgruppe als Experte für den Bildungsbereich. Er erklärt gegenüber dem KURIER, dass die Grundlage der vereinbarten Reform die Beschlüsse der Landeshauptleutekonferenz von Frauenkirchen gewesen seien. "Von diesen Reformvorschlägen haben wir uns in den vergangenen Wochen immer weiter entfernt. Jetzt kann ich inhaltlich nicht mehr mit", sagt Niessl.

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