KURIER: Pröll und Niessl steigen bei Schulreform aus

Utl.: Die Landeshauptleute von Niederösterreich und dem Burgenland
lassen die Schulreform der Regierung platzen =

Wien (OTS) - Das zentrale Projekt der Regierung, die große
Bildungsreform, ist geplatzt. Am Mittwoch haben zwei
Landeshauptleute, Hans Niessl von der SPÖ und Erwin Pröll von der
ÖVP, die Reformkommission der Regierung verlassen.

"Es gibt kein Indiz für ernsthafte Bemühungen, diese Reform wie
geplant durchzuführen", sagt Pröll gegenüber dem KURIER. Der Prozess
in den Arbeitsgruppen, welche die Grundlage für die Bildungsreform
erarbeiten sollten, wandle sich ins Gegenteil dessen, was
ursprünglich vereinbart worden war, erklärt der Landeshauptmann. Es
gebe einen Rückschritt "hin zu einer totalen Zentralverwaltung" im
Schulbereich statt der versprochenen Autonomie. "Eine Einigung auf
eine echte Reform ist so nicht mehr absehbar. Alles deutet darauf
hin, dass die Reform zu einer reinen Kosmetik verkommt. Dafür bin ich
nicht zu haben."

Für die SPÖ fungierte Niessl in der Reformgruppe als Experte für den
Bildungsbereich. Er erklärt gegenüber dem KURIER, dass die Grundlage
der vereinbarten Reform die Beschlüsse der Landeshauptleutekonferenz
von Frauenkirchen gewesen seien. "Von diesen Reformvorschlägen haben
wir uns in den vergangenen Wochen immer weiter entfernt. Jetzt kann
ich inhaltlich nicht mehr mit", sagt Niessl.

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