• 01.07.2015, 15:27:34
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VP-Dworak: Wien braucht eine professionelle Stadtplanungspolitik mit echter Bürgerbeteiligung

Rot-Grün bei zahlreichen Projekten – Rosenhügel, Preyergasse, Danube Flats – gescheitert

Utl.: Rot-Grün bei zahlreichen Projekten – Rosenhügel, Preyergasse,
Danube Flats – gescheitert =

Wien (OTS) - Drei Beispiele für Flächenwidmungen mit "absolut
misslungener Bürgerbeteiligung" präsentierte heute der
Planungssprecher der ÖVP Wien, Gemeinderat Bernhard Dworak. Neben den
Danube Flats handle es sich dabei auch um die Planung in der
Preyergasse und ein Wohnbauprojekt am Rosenhügel. "Bereits zum
wiederholten Male ist es der zuständigen Stadträtin Vassilakou nicht
gelungen, das Instrument der Bürgerbeteiligung fachgerecht
einzusetzen", so Dworak. Auch sei es mehr als bedenklich, dass die
Bürgerinnen und Bürger teilweise mit falschen Plänen hinters Licht
geführt wurden. Nun werde beim Projekt Rosenhügel mit der
"widmungstechnischen Brechstange" vorgegangen und willkürlich die
natürlich gewachsene Stadtstruktur zerstört. "Damit wird
Bürgerbeteiligung ad absurdum geführt", so Dworak.

Auch beim Projekt in der Preyergasse stehe eine verunglückte
Bürgerbeteiligung im Zentrum, bei der wie beim Rosenhügel das
Siegerprojekt noch adaptiert, das heißt noch bürgerunverträglicher
gestaltet wurde. Dieser neue Trend der Grünen lasse sich auch in
"architektonische Wettbewerbsverzerrung" zusammenfassen, so Dworak.
Dabei wurde das Siegerprojekt auf eine Bauhöhe von 13 Meter
"umgeplant" und damit "Bürgerpflanz à la Vassilakou" betrieben.

Bei der Flächenwidmung zu den Danube Flats stellt der
VP-Planungssprecher den städtebaulichen Vertrag ins Zentrum der
Debatte. Dieses Planungsinstrument berge sowohl Chancen als auch
Risiken, so Dworak. "Grundsätzlich entspricht die Möglichkeit unserem
Bekenntnis zu Public-Private-Partnership." Allerdings stelle sich
schon die Frage, wie die Grünen zu diesem Gesinnungswandel kämen, so
Dworak, der dabei in dem Raum stellt, "ob einer der grünen Mandatare
hier sein eigenes Steckenpferd reitet". Auch sei es mehr als
bedauerlich, dass sich die rot-grüne Stadtregierung für die Premiere
des städtebaulichen Vertrages ein dermaßen umstrittenes
Hochhausprojekt ausgesucht habe, was hinlänglich missglückt sei. "Wir
brauchen einen Kurswechsel, damit nach dem 11. Oktober in Wien
endlich eine transparentere, effizientere und professionellere
Stadtplanungspolitik betrieben wird", so Dworak abschließend.

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