Blümel: Steuerreform ist großer Erfolg für Bürger und Konjunktur

Utl.: Mehr als sechs Millionen Lohn- und Einkommenssteuerzahler
werden entlastet – Härtefälle für Wirtschaft vermieden – WIFO
prognostiziert Konjunkturaufschwung =

Wien, 16. Juni 2015 (ÖVP-PD) "Die Steuerreform ist ein großer
Erfolg im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher und der
Konjunkturankurbelung. Und sie ist das Ergebnis der erfolgreichen
Regierungszusammenarbeit", betont ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel
nachdem der Ministerrat heute die Regierungsvorlage für die
Steuerreform beschlossen hat. "Unsere Hauptanliegen waren von
Anfang an die Entlastung der Bürger und die Belebung der
Konjunktur. Das haben wir versprochen und das haben wir erreicht.
Denn der Mittelstand trägt bereits die Hauptlast in unserem Land.
Durch das Gesamtpaket können wir über sechs Millionen Lohn- und
Einkommenssteuerzahler spürbar entlasten. Arbeitnehmer, Familien,
Pensionisten, Landwirte und auch 900.000 Selbstständige
profitieren", so Blümel. Als "wesentlich" bezeichnet der ÖVP-
General, dass die Zusagen gegenüber der Wirtschaft eingehalten
wurden. "Die Regierung hat die Bedenken ernst genommen und nach
intensiven Verhandlungen gute Lösungen erzielt, um Härtefälle – vor
allem im Gastronomie- oder Tourismusbereich – zu vermeiden",
erklärt Blümel. ****

Die Steuerreform werde zahlreiche "positive Effekte" in Gang
setzen, so Blümel, der auf die jüngste Prognose des
Wirtschaftsforschungsinstituts verweist: "Der Umfang der
Steuerreform mit einem Volumen von mehr als fünf Milliarden Euro
wird zu einem Konjunkturaufschwung führen und laut WIFO zu einer
Steigerung der Haushaltseinkommen von 0,9 Prozent im Jahr 2016
führen." Es sei dem intensiven Einsatz der ÖVP-Verhandler zu
verdanken, dass die Gegenfinanzierung der Steuerreform nicht auf
neuen Schulden oder Eigentumssteuern basiere: "Das wäre
arbeitsplatzfeindlich und standortschädlich gewesen. Wir müssen an
die Zukunft unseres Landes denken und deshalb war für die ÖVP von
Anfang an klar, dass es keine Steuerreform auf Pump geben darf.
Unser Ziel war und ist eine echte Entlastung und wirksame
Konjunktur-Impulse. Mit der Steuerreform haben wir einen ersten
wichtigen Schritt erreicht, dem noch viele folgen müssen. Wir
sorgen weiter für Bewegung."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse, Web und
Social Media; Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/gernot_bluemel

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