• 04.06.2015, 09:53:29
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FPÖ-Mödritscher: LR Holub bot Polit-Fantasy-Show

Aussagen im Hypo-Untersuchungsausschuss wurden zur politischen Selbstinszenierung

Utl.: Aussagen im Hypo-Untersuchungsausschuss wurden zur politischen
Selbstinszenierung =

Klagenfurt (OTS) - Als "Politshow mit Fantasy-Elementen" bezeichnete
FPÖ-Landesparteisekretär Ewald Mödritscher, die Ausführungen von
Grün-Landesrat Rolf Holub im Hypo-Untersuchungsausschuss. " Der
Unterhaltungswert, den Holub dank seiner ursprünglichen
Kabarettisten-Profession in der Lage ist zu bieten, entbindet ihn
aber nicht davon, die Realität von politisch motivierter Fantasy zu
trennen", so Mödritscher. "Für die Rolle des bedauernswerten Grünen,
der von jedem Informationsfluss abgeschnitten, nicht wissen habe
können, worüber er beim Haftungsbeschluss im Landtag im April 2004
eigentlich abgestimmt hat, ist er eine Fehlbesetzung", betonte
Mödritscher. "Spätestens mit der Einladung zur betreffenden
Landtagssitzung gehen den Landtagsabgeordneten die notwendigen
Dokumente zu den Tagesordnungspunkten zu", so Mödritscher.

"Die mit den Rechnungsabschlüssen des Landes Kärnten aus den Jahren
2005 und 2006 mitgelieferten Informationen zur Höhe der
Landeshaftungen waren Holub entgegen seinen Äußerungen im Ausschuss
sehr wohl bekannt, wie spätestens aufgrund von Unterlagen und
Aussagen der Auskunftsperson Dr. Horst Felsner festzustellen war.
Holubs gegenteilige Behauptung musste er nach mehrmaligem Nachfragen
dann zurücknehmen", stellte Landesparteisekretär Mödritscher klar.
Auch der Vorwurf, Haider hätte kraft Funktion als Regierungsmitglied
- ohne aktiv werden - zu müssen Druck auf die Justiz ausgeübt, sei
lächerlich. "Auch Holub ist Regierungsmitglied und musste, zu seiner
Argumentation befragt, zugeben, nach seiner Logik derzeit kraft
Funktion auch Druck auf die Justiz auszuüben. Offenkundig wurde somit
sein Vorwurf gegen Haider zur politisch motivierten Falle, in die er
selbst hineingetreten ist", so Mödritscher.

"Eine derart hochgradige parteipolitische Selbstinszenierung wie sie
Holub geboten hat, ist für eine Auskunftsperson im
Untersuchungsausschuss alles andere als angebracht, bei Holub jedoch
vorhersehbar", so Mödritscher abschließend.

(Schluss)

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