Beschaffung von Funkgeräten: Verteidigungsministerium wird Empfehlungen des Rechnungshofes umsetzen

Wien (OTS) - Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hat im Jahr 2007 einen Kaufvertrag über das Truppenfunksystem CONRAD (COmbat Net RADio) abgeschlossen. Inhalt des Vertrages war die Lieferung von 5.000 Funkgeräten sowie den dazugehörigen Systemkomponenten. Diese Geräte verfügen über eine automatische Verschlüsselung. Das Vorgänger-System wurde bereits mehr als 30 Jahre verwendet und war daher technologisch überholt.
Der Rechnungshof kritisiert in seinem vorliegenden Bericht den Vorgang der Beschaffung. Das BMLVS nimmt die Empfehlungen des RH zur Kenntnis. Es wird diese, so wie viele Empfehlungen in der Vergangenheit, bei künftigen Beschaffungen berücksichtigen. Unter anderem wurde im Jahr 2010 festgelegt, dass militärische Pflichtenhefte, die die Grundlage jeder Beschaffung sind, ausschließlich auf Basis von bestehenden Planungsdokumenten erstellt werden dürfen.

Zum Vorwurf des RH, wonach die Kosten für den Lebenszyklus der Funkgeräte nicht ausreichend vorgelegen sind, stellt das BMLVS fest, dass zum Zeitpunkt der Beschaffung eine standardisierte Berechnung der Lebenszykluskosten nicht vorhanden war. Erst im Jahr 2011 wurde die Richtlinie "System Lebenskostenmanagement" eingeführt.

Die Lieferfirma musste für die verzögerte Lieferung eine Strafe von 1,55 Millionen Euro zahlen. Der RH kritisierte, dass diese Strafe vom BMLVS mit zusätzlichen Leistungen gegengerechnet wurde. Dazu merkt das BMLVS an, dass für die Gegenrechnung, die im Jahr 2011 erfolgte, das Preisniveau des Jahres 2006 herangezogen wurde. Dadurch hat sich das BMLVS eine Preissteigerung erspart.

Die Kritik des RH, wonach das Truppenfunkgerät CONRAD nicht bei Auslandseinsätzen zur Anwendung kam, obwohl es dafür beschafft wurde, weist das BMLVS insofern zurück, als dass das System bei den Verstärkungskräften sowohl im Kosovo wie auch in Bosnien im Einsatz war.

Zum Vorwurf, wonach während des Beschaffungsvorgangs keine Regeln für Korruptionsbekämpfung zur Verfügung standen, merkt das BMLVS an, dass seit 2009 ein Verhaltenskodex für das BMLVS besteht. Dies wurde vom RH positiv anerkannt.

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