Wiener Zeitung – Leitartikel von Reinhard Göweil: „Triumph des Unbehagens“

Utl.: Ausgabe vom 1. Juni =

Wien (OTS) - Das Wahlergebnis in der Steiermark ist ein Triumph des
Unbehagens. Eine unsichere Wirtschaftslage, die Ungerechtigkeit
fördert. Das mehr oder minder bewusste Gefühl, dass die Republik
falsch organisiert ist (siehe Flüchtlingsdebatte) - und am Schluss
eine EU, die alles verbreitet, nur nicht Aufbruchsstimmung.

In einer solchen Welt verklären Menschen die Vergangenheit - damals,
als es noch Klarheiten gab. Und Parteien wie die FPÖ, die einfache
Antworten anbieten, profitieren davon. Denn SPÖ und ÖVP, das sind die
Parteien des "Systems". Jenes "System", das im Moment so viel
Unsicherheit verbreitet, weil dessen Politik ihren
Gestaltungsspielraum aufgegeben hat.

Dort herrschen Pragmatismus und Rituale, die kein Bürger mehr
versteht. Dass es nun ausgerechnet Franz Voves trifft, der mit der
ÖVP in der Steiermark aus diesem Schema auszubrechen versuchte, ist
doppelt schade.

Weder SPÖ noch ÖVP haben derzeit realpolitische Antworten auf die
Fragmentierung der Welt. Sie verwalten einen erreichten Status, der
sich sehen lassen kann. Aber viele Menschen glauben, dass dies nicht
genügt - zu Recht.

Das "System Österreich" ist in den Augen vieler keine Erfolgsstory
mehr, sondern ein Bremsklotz. So vieles passiert gar nicht oder
überaus unzureichend. In dieser Gemengelage haben jene Erfolg, die
mit dem Hammer draufhauen, und nicht jene, die mit dem Pinsel an der
Freilegung komplexer Vorgänge arbeiten.

Es wird von sozial- und christdemokratischen Politikern erwartet,
dass sie sozial kompatible Antworten auf diese unsoziale Welt
anbieten. Machtpolitik allein genügt nicht mehr.

Dass die FPÖ beim Thema Ausländer/Flüchtlinge (das wahllos vermischt
wird) dermaßen punktet, hängt auch damit zusammen, dass sich
Bundesregierung, Landesregierungen und Bürgermeister von SPÖ und ÖVP
ein erschreckendes Schauspiel politischer Verantwortungslosigkeit
geliefert haben. Wer sich so gegenseitig lähmt, hat wohl jedes
Vertrauen verspielt. Und das bisherige Schweigen der
Regierungskoalition zu den ständig steigenden Arbeitslosenzahlen ist
auch kein Ruhmesblatt.

"Das System" hat gestern - nach 70 Jahren - vom Wähler eine bisher
nicht dagewesene Abfuhr erhalten. Ob es daraus lernt, wird sich in
den kommenden Tagen zeigen.

www.wienerzeitung.at/leitartikel

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PWR

print