Blümel: Medienpaket für mehr Programm für Österreich

Utl.: Stärkung der pluralistischen, freien und unabhängigen
Medienlandschaft – Privaten das Leben erleichtern, dem ORF
professionelles Arbeiten ermöglichen =

Wien, 27. Mai 2015 (ÖVP-PD) "Wir wollen die pluralistische,
freie und unabhängige Medienlandschaft in unserem Land sichern,
stärken und unterstützen. Uns geht es um 'Mehr Programm für
Österreich' und klare Spielregeln für alle", betont ÖVP-
Generalsekretär und Mediensprecher Gernot Blümel zum heute im
Ministerrat beschlossenen Medienpaket. Den Grundstein zu diesem
Medienpaket hat der ÖVP-Mediensprecher bereits im vergangenen
Sommer gelegt, als er das ÖVP-Konzept präsentiert und dem
Medienminister als Basis für die darauffolgenden Verhandlungen
übermittelt und zur Verfügung gestellt hat. "Ich freue mich sehr,
dass mit dem heutigen Tag ein wesentlicher Schritt gegangen wurde
und das ÖVP-Medienpaket damit zu einem wesentlichen Teil zur
Umsetzung kommen wird", betont Blümel. Ein dualer Rundfunksektor,
ein klar definierter, öffentlich-rechtlicher Rundfunk sowie eine
Vielzahl heimischer wie privater Anbieter in Radio und TV seien die
wesentlichen Grundpfeiler. All diese Interessensgruppen würden sich
in diesem Medienpaket wiederfinden und seien mit ihren
Schwerpunkten abgebildet. Es gehe insbesondere auch darum, "den
Privaten das Leben zu erleichtern und ORF professionelles Arbeiten
zu ermöglichen", so Blümel. Zudem bilde eine vitale österreichische
Zeitungs- und Verlagsbranche, die im Print wie auch digital
publiziert, für die ÖVP einen wichtigen Bestandteil der heimischen
Medienbranche. "Die Unabhängigkeit und Vielfältigkeit der
österreichischen Medien steht für uns im Fokus. Dafür braucht es
einen starken österreichischen Medienstandort sowie Wettbewerb und
Fairness", so Gernot Blümel, der das Medienpaket für die
Volkspartei federführend verhandelt hat. ****

"Das 'Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013
– 2018' ist die Grundlage unseres Pakets", so Gernot Blümel. Der
Mediensprecher erklärt, dass sich unter den beschlossenen Maßnahmen
etwa die Präzisierung des "Reminderverbots" befinde. "Ein weiterer
Punkt betrifft die sogenannte 'Funkhauslösung'. Dadurch bekommen
die Privaten mehr Möglichkeiten zu kooperieren und damit
wettbewerbsfähiger zu werden", betont Gernot Blümel und erklärt,
dass sie sich durch diese Maßnahme in gemeinsamen Radiocentern
organisieren können. Des Weiteren habe man sich für die
Zusammenfassung von Zulassungen zur Erweiterung des
Versorgungsgebiets durch private Sender, im Sinne der Stärkung der
Wirtschaftlichkeit, eingesetzt. "Durch das Maßnahmenpaket soll
Einflussnahme minimiert und die österreichische Medienlandschaft
gestärkt werden", betont ÖVP- Generalsekretär, der abschließend
zusammenfasst: "Unser Ziel war und ist es, den Medienstandort
Österreich, österreichisches Programm und österreichische
Wertschöpfung in einem fairen internationalen Wettbewerb zu
stärken. Das Medienpaket bildet hierfür einen zeitgemäßen und
wettbewerbsstärkenden Rahmen, der die Vielfalt der österreichischen
Medienlandschaft fördert."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/gernot_bluemel

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVP

print