Blümel: Medienpaket für mehr Programm für Österreich

Stärkung der pluralistischen, freien und unabhängigen Medienlandschaft – Privaten das Leben erleichtern, dem ORF professionelles Arbeiten ermöglichen

Wien, 27. Mai 2015 (ÖVP-PD) "Wir wollen die pluralistische, freie und unabhängige Medienlandschaft in unserem Land sichern, stärken und unterstützen. Uns geht es um 'Mehr Programm für Österreich' und klare Spielregeln für alle", betont ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Gernot Blümel zum heute im Ministerrat beschlossenen Medienpaket. Den Grundstein zu diesem Medienpaket hat der ÖVP-Mediensprecher bereits im vergangenen Sommer gelegt, als er das ÖVP-Konzept präsentiert und dem Medienminister als Basis für die darauffolgenden Verhandlungen übermittelt und zur Verfügung gestellt hat. "Ich freue mich sehr, dass mit dem heutigen Tag ein wesentlicher Schritt gegangen wurde und das ÖVP-Medienpaket damit zu einem wesentlichen Teil zur Umsetzung kommen wird", betont Blümel. Ein dualer Rundfunksektor, ein klar definierter, öffentlich-rechtlicher Rundfunk sowie eine Vielzahl heimischer wie privater Anbieter in Radio und TV seien die wesentlichen Grundpfeiler. All diese Interessensgruppen würden sich in diesem Medienpaket wiederfinden und seien mit ihren
Schwerpunkten abgebildet. Es gehe insbesondere auch darum, "den Privaten das Leben zu erleichtern und ORF professionelles Arbeiten zu ermöglichen", so Blümel. Zudem bilde eine vitale österreichische Zeitungs- und Verlagsbranche, die im Print wie auch digital publiziert, für die ÖVP einen wichtigen Bestandteil der heimischen Medienbranche. "Die Unabhängigkeit und Vielfältigkeit der österreichischen Medien steht für uns im Fokus. Dafür braucht es einen starken österreichischen Medienstandort sowie Wettbewerb und Fairness", so Gernot Blümel, der das Medienpaket für die Volkspartei federführend verhandelt hat. ****

"Das 'Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013 – 2018' ist die Grundlage unseres Pakets", so Gernot Blümel. Der Mediensprecher erklärt, dass sich unter den beschlossenen Maßnahmen etwa die Präzisierung des "Reminderverbots" befinde. "Ein weiterer Punkt betrifft die sogenannte 'Funkhauslösung'. Dadurch bekommen die Privaten mehr Möglichkeiten zu kooperieren und damit wettbewerbsfähiger zu werden", betont Gernot Blümel und erklärt, dass sie sich durch diese Maßnahme in gemeinsamen Radiocentern organisieren können. Des Weiteren habe man sich für die Zusammenfassung von Zulassungen zur Erweiterung des Versorgungsgebiets durch private Sender, im Sinne der Stärkung der Wirtschaftlichkeit, eingesetzt. "Durch das Maßnahmenpaket soll Einflussnahme minimiert und die österreichische Medienlandschaft gestärkt werden", betont ÖVP- Generalsekretär, der abschließend zusammenfasst: "Unser Ziel war und ist es, den Medienstandort Österreich, österreichisches Programm und österreichische Wertschöpfung in einem fairen internationalen Wettbewerb zu stärken. Das Medienpaket bildet hierfür einen zeitgemäßen und wettbewerbsstärkenden Rahmen, der die Vielfalt der österreichischen Medienlandschaft fördert."

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