• 26.05.2015, 11:38:24
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„Klartext“ am 27.5. im ORF-RadioKulturhaus und live in Ö1: „Schleuderreform?“

Wien (OTS) - "Schleuderreform?" - so der Titel des morgigen
"Klartext" im ORF-RadioKulturhaus: Bei Klaus Webhofer diskutieren
Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ), Staatssekretär Harald Mahrer
(ÖVP), Grünenchefin Eva Glawischnig und der stv. FPÖ-Obmann Norbert
Hofer über Probleme bei der Steuerreform.

Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl nannte sie ein "unsägliches
Kapitel", Bundeskanzler Werner Faymann die "größte Steuerreform der
Zweiten Republik". Jetzt kommt aber Sand ins Getriebe. Der Aufstand
in der ÖVP gegen die gläsernen Konten sowie Oppositionsparteien, die
nicht bedingungslos ihre Stimmen für die Verfassungsmehrheit hergeben
wollen, gefährden dieses Herzstück der Koalition. Immerhin will der
Finanzminister über die Betrugsbekämpfung 700 Millionen Euro in die
Staatskassen spülen - ein erklecklicher Teil der Gegenfinanzierung.
Wird weniger Geld fließen, gibt es ein Problem. Eine Parole der
Regierungskritiker lautet: Statt gläserner Bürger ein gläserner
Staat. Sie stoßen sich daran, dass das Amtsgeheimnis trotz anders
lautender Versprechungen noch immer existiert. Wird die Steuerreform
zur Schleuderreform für die Koalition? Wird es noch Änderungen geben
und welche Bedingungen stellen die Oppositionsparteien, die sich, was
erschwerend dazukommt, selbst in Landtagswahlkämpfen befinden und
nebenbei mit der Koalition im Hypo-U-Ausschuss regelmäßig Sträuße
ausfechten. Über diese Themen diskutieren bei Klaus Webhofer
Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ), Staatssekretär Harald Mahrer
(ÖVP), Grünenchefin Eva Glawischnig und der stv. FPÖ-Obmann Norbert
Hofer.

"Klartext" findet am Mittwoch, den 27. Mai im ORF-RadioKulturhaus
statt und wird live in Ö1 übertragen. Beginn ist um 18.30 Uhr, der
Eintritt ist frei. Weitere Informationen zum Programm des
RadioKulturhauses gibt es auf der Homepage
http://radiokulturhaus.orf.at oder über das Kartenbüro (Tel. 01/501
70-377). Mehr zum Programm von Österreich 1 ist unter
http://oe1.orf.at abrufbar.

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