Die Parlamentswoche vom 25.5. - 29.5.2015

Utl.: Hypo-Untersuchungsausschuss, Sozial,- und
Rechnungshofausschuss, Jugendparlament, Besuch aus Irland =

Wien (PK) - In der kommenden Woche tritt wieder das Jugendparlament
auf Einladung von Nationalratspräsidentin Doris Bures zusammen. Die
Jung-Abgeordneten kommen diesmal aus Niederösterreich. Der Hypo-
Untersuchungsausschuss hat zwei Termine angesetzt, auch der Sozial-
und der Rechnungshofausschuss treten zusammen.

Mittwoch, 27. Mai

10.00 Uhr: Die Mitglieder des Hypo-Untersuchungsausschusses setzen
die Befragung von Auskunftspersonen fort. Erwartet werden die
ehemaligen Mitarbeiter der Österreichischen Nationalbank, Andreas
Ittner (10.00 Uhr) und Helmut Ettl (15.00 Uhr).

11.00 Uhr: Der Sozialausschuss hat sich wieder ein umfangreiches
Programm mit 31 Tagesordnungspunkten vorgenommen. In öffentlicher
Sitzung wird der 2. Freiwilligenbericht, vorgelegt vom
Sozialminister, diskutiert. Daran schließt sich im nicht öffentlichen
Teil ein Paket von Anträgen, die den Arbeitsmarkt betreffen, wobei
insbesondere auch die Arbeitserlaubnis für AsylwerberInnen,
Mindestlöhne sowie Bildungs- und Gesundheitsfragen thematisiert
werden. Das Meldepflicht-Änderungsgesetz bringt zahlreiche Neuerungen
im Bereich der Sozialversicherung. Änderungen in der
Sozialversicherung sind auch die Zielrichtung von weiteren sechs
Anträgen, die gemeinsam verhandelt werden. Aufgrund von Initiativen
der Abgeordneten stehen zudem pensionsrechtliche Fragen zur Debatte.
Anliegen im Interesse behinderter Menschen runden das Programm des
Ausschusses ab.

Donnerstag, 28. Mai

09.00 Uhr: In den Hypo-Untersuchungsausschuss %3c%3c1%5eHypo-
Untersuchungsausschuss%5eXXV%5eA-USA,2%5e11%5e28.05.2015%3e%3esind
diesmal Heinrich Traumüller (ehemals Finanzmarktaufsicht) für 09.00
Uhr, Kurt Pribil (ehemals Finanzmarktaufsicht) für 13.00 Uhr und
Philipp Abbrederis (Bundesministerium für Finanzen) für 17.00 Uhr
geladen.

09.30 Uhr: Bildungspolitische Maßnahmen stehen im Mittelpunkt des
Rechnungshofausschusses. Diskutiert werden Prüfergebnisse zu den
Schulversuchen, zu Antworten des Schulsystems auf SchülerInnen mit
Migrationshintergrund und zu Standortkonzepten im Bereich der
Bundesschulen.

09.30 Uhr: Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer greift die
Problematik chronisch kranker Kinder auf und lädt gemeinsam mit
Volksanwalt Peter Fichtenbauer zu einer Veranstaltung in das Palais
Epstein, um die medizinischen und rechtlichen Hintergründe dieser
Problematik näher zu durchleuchten und auch einen Anstoß für einen
vertieften und lösungsorientierten Dialog zu geben. Schätzungen
zufolge sind ca. 200.000 Kinder betroffen, das ist ein Sechstel der
insgesamt 1,2 Millionen SchülerInnen in Österreich, die aufgrund
ihrer Krankheit dem Unterricht nicht so unbeschwert folgen können wie
ihre gesunden MitschülerInnen. Inhaltliche Impulse geben der
Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Kinder- und
Jugendheilkunde, Univ.-Prof. Reinhold Kerbl, ferner Lilly Damm vom
Zentrum für Public Health an der Medizinischen Universität Wien,
Gabriele Hintermayer von der Mobilen Krankenpflege-MOKI Wien, die
Volksanwälte Peter Fichtenbauer und Günther Kräuter sowie Gerhard
Aigner, Sektionschef im Gesundheitsministerium. Die Moderation
übernimmt Peter Resetarits.

15.00 Uhr: Bereits am Vortag des Jugendparlaments werden die
Schülerinnen und Schüler aus Niederösterreich von
Bundesratspräsidentin Sonja Zwazl begrüßt. Sie haben im Anschluss
daran die Gelegenheit, das Parlamentsgebäude kennenzulernen, und
werden auf ihre Aufgabe als Abgeordnete vorbereitet.

Freitag, 29. Mai

08.00 Uhr: An diesem Tag wird es für die Schülerinnen und Schüler
ernst, wenn sie im Rahmen des Jugendparlaments anhand einer fiktiven
Gesetzesvorlage den Weg der Gesetzgebung in der Praxis kennenlernen -
von der Ausschussarbeit bis hin zur Plenardebatte. Dabei sind auch
Kompromiss- und Argumentationsfähigkeit unter Beweis zu stellen.
Thema ist diesmal "Schule und Eigenverantwortung". Unterstützt werden
die Jugendlichen in ihrer parlamentarischen Tätigkeit von
Abgeordneten und MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion. Die
Plenarsitzung unter der Vorsitzführung von Drittem
Nationalratspräsidenten Norbert Hofer beginnt gegen 15.00 Uhr, sie
wird auf der Website des Parlaments live übertragen.

10.30 Uhr: Eine irische Delegation trifft österreichische Mitglieder
des Sozialausschusses zu einem Gedankenaustausch. (Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf
www.parlament.gv.at. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis
Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht
öffentlich.

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